Der Finanzsektor soll nach dem Willen von EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia sowohl auf europäischer als auch auf globaler Ebene reformiert werden. Für konkrete Maßnahmen in diesem Bereich sprach er sich am 13. November auf einer Sitzung des Europaauschusses aus. Eigentlich hatte der Kommissar zum zehnjährigen Jubiläum der Wirtschafts- und Währunsunion sprechen wollen, aber aufgrund der dramatischen Entwicklung auf den Finanzmärkten, äußerte sich Almunia vor allem über die akutelle wirtschaftliche Entwicklung und äußerte sich zur der Frage, wie Europa einen gemeinsamen Weg aus der Krise finden könne.

Bessere Finanzaufsicht

Neben einer Initiative für die Regulierung von Kreditinstituten sollte nach Meinung Almunia unter anderem auch die Finanzaufsicht in Zukunft besser koordiniert werden. Eine Expertengruppe soll dafür im März kommenden Jahres entsprechende Vorschläge machen.

Gleichzeitig zeichnete Almunia ein eher düsteres Bild der kommenden wirtschaftlichen Entwicklung. "Die Zahlen sind schlimmer als es erwartet worden war", sagte der EU-Kommissar.

Rezession

So werde nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) für Europa ein negatives Wachstum von 0,5 Prozent erwartet. Für Deutschland würden die Zahlen sogar bei 0,8 Prozent liegen, so Almunia. Die Situation sei insgesamt schwieriger als bei früheren Rezessionen. Zwar habe der Inflationsdruck in der Vergangenheit nachgelassen und auch die Öl- und Verbraucherpreise seien gesunken, die zu erwartende Situation für den Arbeitsmarkt sei allerdings beunruhigend.

Hinsichtlich des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes erklärte Almunia, dass dessen Regeln von den Staaten akzeptiert werden müssten, "aber alle flexiblen Möglichkeiten" genutzt werden sollten. Nicht alle 27 Mitgliedstaaten könnten jedoch aufgefordert werden, ihre Verschuldung auszugleichen. Zugleich räumte er aber ein: "Eine Empfehlung kann ausgesprochen werden, ohne dass gleich Sanktionen erlassen werden."