Der Konflikt zwischen Georgien und Russland ist zentrales Thema auf der 54. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV). Eine georgische und eine russische Delegation nehmen als assoziierte Mitglieder an der Versammlung teil, die vom 14.-18. November in Valenica stattfindet. Der ständige Parlamentarische Nato-Russland-Ausschuss der Nato PV tagt auf der Herbsttagung der Versammlung allerdings nicht. "Wir möchten uns zunächst einmal untereinander abstimmen möchten, wie wir nach den dramatischen Ereignissen im Kaukasus unser Verhältnis zu Russland und zu Russlands Beitrag in der Nato definieren", begründete Karl Lamers (CDU), Vizepräsident und Vorsitzender der deutschen Delegation der Nato PV, die Entscheidung. Man wolle im Dialog bleiben. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in Georgien im August dieses Jahres und dem Konflikt um Südossetien könne es aber kein "Business as usual" geben.

Neues Strategiekonzept

Weitere Themen der Tagung sind der Einsatz der Nato in Afghanistan, die Entwicklungen im Kosovo, das Rüstungsprogramm des Irans und das Thema Energiesicherheit. Außerdem werden die Abgeordneten aus den 26 Nato-Ländern auch über ein neues Strategiekonzept der Allianz beraten. Zudem wird auch die Frage erörtert, wie künftig weltweit mit neuen Bedrohungen wie dem internationalen Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen umgegangen wird, auf der Tagesordnung stehen. In Valencia werden insgesamt 350 Parlamentarier aus 26 Nato-Mitgliedsstaaten und assoziierten Ländern erwartet, darunter auch 12 Mitglieder des Bundestages und sechs des Bundesrates.