Kultur braucht staatliche Hilfe. Darin waren sich die kulturpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen einig, die am 26. November während der Plenardebatte zum Kanzlerhaushalt den Etat des Kulturstaatsministers kommentierten. "Die großen Museen in New York haben Probleme, weil die bankrotte Bank Lehman Brothers als Förderer ausfällt", nannte Katrin Göring-Eckhardt (Bündnis 90/Die Grünen) ein Beispiel für die Nachteile privater Finanziers. "Mit diesem Haushalt bekennt sich die Regierung zur großen Bedeutung der Kultur", sagte Monika Griefahn (SPD). Wolfgang Börnsen (CDU) hob die gesellschaftliche Bedeutung kultureller Initiativen und Einrichtungen hervor. 100 Millionen Menschen besuchten in Deutschland jährlich Museen und der Musikmarkt mache jährlich fast 5 Milliarden Euro Umsatz.

Denkmäler sanieren

Der Etat des Beauftragten für Kultur und Medien, wie das Amt von Bernd Neumann (CDU) offiziell heißt, steigt zum vierten Mal in Folge, diesmal um 3,5 Prozent. 1,14 Milliarden Euro sind im Haushalt der Bundeskanzlerin, zu dem der Kulturetat zählt, für Neumanns Ausgaben eingeplant. Darin eingeschlossen sind auch Ausgaben für das Bundesarchiv (knapp 55 Millionen Euro), das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte im östlichen Europa (896.000 Euro) und die Stasi-Unterlagenbehörde (rund 90 Millionen Euro). Während der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden verschiedene Ausgabeposten erhöht. So sind 3 Millionen Euro mehr für die Erhaltung und Restaurierung von nationalen Kulturdenkmälern eingeplant, insgesamt jetzt 14,8 Millionen Euro. Für das Freiheits- und Einheitsdenkmal sind Zuschüsse in Höhe von 3 Millionen Euro vorgesehen. Insgesamt beträgt der Kanzleretat übrigens 1,8 Milliarden Euro.

Zu wenig koordiniert

Hans-Joachim Otto (FDP) schloss sich dem Lob der Koalitionsfraktionen und der Grünen grundsätzlich an. Bei der Aufstockung mancher Posten während der Bereinigungssitzung hätte er sich jedoch eine bessere Abstimmung mit dem Kulturausschuss gewünscht, so Otto im Anschluss an die Debatte.

Abgelehnt wurden in den Haushaltsberatungen zwei Änderungsanträge der Fraktion Die Linke ( 16/11042, 16/11048). Diese hatte zum einen gefordert, weitere 303.000 Euro Zuschuss an die "Stiftung für das Sorbische Volk" zu vergeben. Zum anderen wollte sie die Mittel der Filmförderung um 6 Millionen erhöhen.

Auch der Etat für die Auswärtige Kulturpolitik, angesiedelt im Auswärtigen Amt, wurde angehoben. So sind jetzt insgesamt 252,46 Millionen Euro für "Allgemeine Auslandskulturarbeit" geplant, knapp 11 Millionen mehr als im Regierungsentwurf. Darunter fallen auch Stipendien für junge Wissenschaftler und Studenten. Aufgestockt wurden auch die Mittel für "Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten". Dahinter verstecken sich Gelder für die Unterbringung der Deutschen Kulturakademie "Villa Tarabya", für die auch Stipendien in Höhe von 110.000 Euro vorgesehen sind.