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Das Parlament
Nr. 49 / 1.12.2008
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Bernadette Schweda
Dialog
zwischen Partnern
KONFERENZ
In Polen sprachen die Präsidien von Bundestag und Sejm über gemeinsame Projekte und Ziele
Jahrzehntelang galt das
deutsch-französische Verhältnis als das Zugpferd im
europäischen Einigungsprozess. Jetzt bekommt es Konkurrenz aus
dem Osten: Das alte Zugpferd hinkt inzwischen ein wenig, spotten
die Polen, und sprechen von einem neuen deutsch-polnischen Tandem,
das vor allem die ... 
Interview
FÜNF
FRAGEN An: PAWEL MORAS
Seit 1991 hat das Deutsch-Polnische
Jugendwerk 1,8 Millionen junge Deutsche und Polen zusammengebracht.
Was ist das Geheimnis dieses Erfolgs? Das Geheimnis ist die Jugend
und ihre Aufgeschlossenheit. Darauf können wir stolz sein und
gleichzeitig hoffnungsvoll in die Zukunft blicken -in die Zukunft
...
Alexander Weinlein
Piratenjagd
am Horn von Afrika
Bundeswehr
Beteiligung an der EU-Operation »Atalanta« soll zügig beschlossen werden
Der Bundestag wird voraussichtlich
noch vor Weihnachten über die Beteiligung der Bundesmarine an
der EU-Mission "Atalanta" zur Bekämpfung der Piraterie am Horn
von Afrika entscheiden, die am 8. Dezember anlaufen soll. Die
Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Volker Kauder
(CDU/CSU) und ...
Johanna Metz
US-Truppen:
Abzug bis 2011
IRAK Monatelang hatte das irakische
Parlament debattiert und gestritten: Jetzt hat es das mit den USA
ausgehandelte Stationierungsabkommen verabschiedet, das einen
schrittweisen Abzug der US-Truppen bis Ende 2011 vorsieht. 144 der
198 anwesenden Abgeordneten stimmten am 27. November für den
längeren ...
Johanna Metz
Kritik an
Politik in Georgien
BESUCH Die ehemalige
Präsidentin des georgischen Parlaments Nino Burdschanadse hat
in einem Gespräch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert
(CDU) in Berlin eine kritische Bilanz der Regierungszeit Micheil
Saakaschwilis gezogen. Die Vorsitzende der von ihr gegründeten
Partei "Demokratische Bewegung ...
Kilian Kirchgeßner
Lichtstreif
am Prager Horizont
LISSABON-VERTRAG
Verfassungsrichter in Prag billigten EU-Reformvertrag - aber nur teilweise. Seine Zukunft bleibt offen
Das Tauziehen um den
Lissabon-Vertrag geht in Prag auch nach der Entscheidung des
tschechischen Verfassungsgerichts weiter. Zwar urteilten die
Richter am 26. November in Brünn, dass der EU-Reformvertrag
nicht im Widerspruch zur tschechischen Verfassung stehe -
allerdings haben sie lediglich sechs ...
Julia Koch
Verbissener
Machtkampf
THAILAND
Regierungsgegner blockierten auch Parlament
Die Regierung in Thailand
gerät immer weiter unter Druck: Die Demonstranten, die seit
Monaten den Rücktritt des Premierministers Somchai Wongsawat
fordern, haben vergangene Woche die Regierung aus der Hauptstadt
vertrieben. Bereits seit August besetzen die Anhänger der
Oppositionspartei People's ...
Isabel Guzman
EU streicht
Fördergelder
BULGARIEN Angesichts der
grassierenden Korruption in Bulgarien ist der EU-Kommission die
Geduld ausgegangen. Die Behörde strich dem kleinen Land am 25.
November nach mehreren erfolglosen Verwarnungen 220 Millionen Euro
an Fördergeldern. Bulgarien war der EU erst Anfang 2007
beigetreten. Die Auflage ...
Sandra Ketterer
Mehr Geld
für Afrika
ENTWICKLUNGSHILFE Der Etat des
Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung steigt im kommenden Jahr um fast 700 Millionen Euro auf
5,81 Milliarden Euro. Im Regierungsentwurf war noch eine Steigerung
von 637, 41 Millionen auf 5,77 Milliarden Euro vorgesehen, die in
der ...
Bernard Bode
Mit Obama
an einem Strang ziehen
AUSWÄRTIGES
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich am 26.
November zufrieden gezeigt, dass die Ausgaben für das von ihm
geleitete Auswärtige Amt im nächsten Jahr um 5,9 Prozent
steigen würden. Das sei ein "gutes Signal", so Steinmeier. Der
Außenminister zeigte sich überzeugt, dass mit ...
Annette Sach
Die EU
beweist Handlungsfähigkeit
EUROPA Erwähnt wird das Thema
Europa in vielen Reden, traditionell wird darüber aber bei der
Debatte über den Haushalt des Auswärtigen Amtes
diskutiert. Die EU-Mittel werden jedoch nicht in einem Einzelplan
aufgeführt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
hob in der Aussprache am 26. November ...
Klaus Ehringfeld
Bröckelnde Basis
VENEZUELA
Chávez gewinnt die Regionalwahlen. Doch auch die Opposition punktet
Wenn Hugo Chávez seine Worte
aus dem Wahlkampf wahrgemacht hätte, dann stünde
Venezuela jetzt am Rande eines Bürgerkriegs. Der
Linksnationalist hatte vor den Regionalwahlen am 23. November mit
allen Mitteln versucht, die Bevölkerung von der Stimmabgabe
für die Opposition abzuhalten. Er drohte, ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 49 vom 1.12.2008
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.