Das Parlament
Nr. 18-19 /
27.4.2009
Helmut Stoltenberg
GENDIAGNOSTIK
Nach langem Ringen hat der Bundestag Regeln für
Untersuchungen festgelegt
Wenige Daten haben eine so
elementare Bedeutung wie genetische Informationen über einen
Menschen. Schließlich geben sie Einblick in den "Bauplan" des
Betreffenden - einschließlich einer möglichen
Veranlagung für bestimmte Krankheiten. Entsprechend
zwiespältig stehen viele der Gendiagnostik und ...
Saskia Leuenberger
Bundestag
Gremium soll Vorgänge rund um die Hypo Real Estate
aufklären
Mit der Konstituierung des zweiten
Untersuchungsausschusses in dieser Wahlperiode ist am 23. April der
Startschuss für die Klärung der Vorgänge um den
Münchener Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE)
gefallen. Zuvor hatte der Bundestag auf Antrag von 164 Abgeordneten
der Oppositionsfraktionen ...
Annette Sach
BIOKRAFTSTOFFE
Geringere Förderung beschlossen
Biokraftstoffe sollen in Zukunft
weniger stark gefördert werden als bislang geplant. Der
Bundestag verabschiedete am 23. April mit den Stimmen der Koalition
ein Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen
( 16/11131 , 16/11641 ). Trotz starker Proteste der Branche sollen
reine ...
Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 18 /
27.04.2009
Hans-Georg Golz
Am 1. September 1948 nahm der
Parlamentarische Rat in Bonn seine Arbeit auf, um über die
Frankfurter Dokumente der Westalliierten und den Entwurf des
Herrenchiemseer Verfassungskonvents zu beraten. Die deutsche
Teilung zeichnete sich bereits ab. Daher beschlossen die 65
Mitglieder, keine Verfassung ...
Stephan Detjen
Einleitung Wie erinnern wir uns an
die Entstehung des Grundgesetzes vor 60 Jahren? Welche Geschichten
der Verfassung erzählen wir uns? Wie erkennen wir die deutsche
Nachkriegsgeschichte im vielfach veränderten Text unserer
Verfassung wieder? Für eine zunehmend heterogene Gesellschaft
ist die ...
Christoph Möllers
Einleitung Verfassungen können
älter werden als Menschen, sie werden es aber nur in den
seltensten Fällen. Das macht es schwer, das Alter einer
Verfassung in die auf den Menschen bezogene Kategorienwelt des
Alterns einzuordnen. Nur eine einzige wirklich alte, geltende
Verfassung gibt es, soweit ...
Hans Vorländer
Einleitung Was in der Retrospektive
wie eine Erfolgsgeschichte aussieht, war 1949 keineswegs absehbar.
Das Grundgesetz hatte die Bundesrepublik Deutschland aus der Taufe
gehoben, mit seiner Verkündung vor 60 Jahren, am 23. Mai 1949,
war die westdeutsche Republik gegründet. Aber das Grundgesetz
war ...
Horst Dreier
Einleitung Dass dem Grundgesetz
einmal ein 60-jähriges Jubiläum vergönnt sein
würde, hätte bei seiner Verkündung durch den
Präsidenten des Parlamentarischen Rates, Konrad Adenauer, am
23. Mai 1949 wohl niemand vermutet - am wenigstens die Mitglieder
des Parlamentarischen Rates selbst, die es nach ...
Christoph Gusy _. Christoph Worms
Einleitung 60 Jahre Grundgesetz, 40
Jahre Internet, 20 Jahre (Vor-)Arbeiten am World Wide Web: Das Netz
hat die Welt verändert - und es hat das Grundgesetz
verändert. Seine Wirkungen sind am ehesten vergleichbar mit
denjenigen der Einführung des Fernsehens (in Deutschland seit
1952) und der ...
Karlheinz Niclauß
Einleitung Die Entstehung des
Grundgesetzes liegt 60 Jahre zurück. Es war ursprünglich
als provisorische Verfassung für Westdeutschland gedacht.
Aufgrund seiner Bewährung und des Zeitdrucks bei der
Wiedervereinigung wurde es im Jahre 1990 zur gesamtdeutschen
Verfassung. Die Beratungen des ...
Helmut Vogt
Einleitung Was war das für ein
Ort, an dem sich am 1. September 1948 die Verfasser des
Grundgesetzes nach nur kurzer Frist zusammenfanden? War Bonn
tatsächlich, wie die Stadtspitze damals postulierte, "das
Weimar des neuen Deutschland"? Waren die Bonner Bürgerinnen
und Bürger bereit, kurz nach dem ...
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Beilage
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