Seit April 2008 gibt es den Ethikbeirat. Was ist Sinn und Zweck des Gremiums?

Wir fungieren als Scharnier oder Schnittstelle zwischen dem Bundestag und dem Deutschen Ethikrat (DER). Unsere Aufgabe ist, herauszufinden, bei welchen ethischen Fragen das Parlament möglicherweise Beratungs-, Handlungs- oder Recherchebedarf hat.

Was unterscheidet Sie vom Deutschen Ethikrat?

Im DER sitzen keine Parlamentarier und im parlamentarischen Beirat keine externen Wissenschaftler. Der Ethikbeirat hat leider nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten, sich mit Themen zu befassen. Wenn wir Bedarf sehen und über ein Thema wie die Chimären-und Hybrid-Bildung mehr erfahren wollen, übernimmt der Ethikrat die Aufgabe. Er kann den Themen vielmehr auf den Grund gehen und unterrichtet uns über seine Ergebnisse.

Entscheidet also der Ethikbeirat darüber, welche Themen der Ethikrat bearbeitet?

Das ist eher ein Wechselspiel. Seit der Konstituierung des Ethikbeirats gab es Vorschläge seitens der Parlamentarier, welche Themen für die Bearbeitung im DER interessant sein könnten. Und ein Teil dieser Themen ist dann aufgegriffen worden. Impulse aus dem Parlament gegenüber dem DER hat es also schon gegeben. Meiner Fraktion war zum Beispiel wichtig, dass sich die Arbeit des DER und des Ethikbeirats nicht nur auf die Lebenswissenschaften beschränkt, sondern auch ein Thema wie etwa die Patientenverfügung umfassen könnte.

Hat der Ethikbeirat im Fall der Patientenverfügung das Parlament beraten?

Nein. Wir haben in diesem Jahr kein Gesetzgebungsverfahren begleitet. Im Fall der Patientenverfügung oder auch beim Gendiagnostikgesetz haben wir analysiert, ob es noch Beratungsbedarf gibt. Das Ergebnis war, dass schon eine Vielzahl von Stellungnahmen vorlag und wir das Rad nicht noch einmal neu erfinden mussten. Es geht bei der Patientenverfügung nicht mehr um die Erarbeitung des Themas, sondern um die Entscheidung, wie sie aussehen soll.

Am 18. Juni veröffentlicht der Ethikbeirat seinen Jahresbericht. Wie fällt Ihre Bilanz aus?

Obwohl nicht immer alle Fraktionen einer Meinung waren, was zum Beispiel die Arbeitsweise des Beirats angeht, haben wir in unseren neun Sitzungen verschiedene Themen identifiziert, die der Deutsche Ethikrat lang- oder mittelfristig bearbeiten oder nicht bearbeiten soll. Insofern gibt es einerseits Impulse an den DER. Ich kann sagen, dass ich durch die Diskussionen mit externen Experten über Nanotechnolo- gie oder synthetische Biologie einen besseren Einblick in die Themen bekommen habe. Für meine Arbeit in den Ausschüssen war das hilfreich.

Die Fragen stellte

Nicole Tepasse.