4.) Eidesleistung des Wehrbeauftragten

(TOP 4, 00:10 Minuten)

5.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

Qualitätsoffensive in der Berufsausbildung
- Drs 17/1435 -

5.b) Unterrichtung durch Bundesregierung

Berufsbildungsbericht 2010
- Drs 17/1550 -

5.c) Beratung Antrag SPD

Verordnungsermächtigung in § 43 Absatz 2 Berufsbildungsgesetz entfristen
- Drs 17/1745 -

5.d) Beratung Antrag DIE LINKE.

Konsequenzen aus dem Berufsbildungsbericht ziehen - Ehrliche Ausbildungsstatistik vorlegen, gute Ausbildung für alle ermöglichen
- Drs 17/1734 -

ZP.4) Beratung Antrag SPD

Berufliche Bildung als Garant zur Sicherung der Teilhabechancen junger Menschen und des Fachkräftebedarfs von morgen stärken
- Drs 17/1759 -
(TOP 5a-d+ZP4, 01:15 Stunden)

6.) Beratung Antrag SPD

Für ein modernes Patientenrechtegesetz
- Drs 17/907 -
(TOP 6, 01:15 Stunden)

33. Überweisungen im vereinfachten Verfahren

34. Abschließende Beratungen o. Aussprache

ZP.6) Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Auseinandersetzungen in der Koalition zur Haushaltskonsolidierung"
(ZP6, 01:00 Stunde)

7.) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

Europa 2020 - Die Wachstums- und Beschäftigungsstrategie der Europäischen Union braucht realistische und verbindliche Ziele
- Drs 17/1758 -
(TOP 7, 00:45 Stunden)

8.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Korrektur der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches Recht
- Drs 17/1631 -
(TOP 8, 00:30 Stunden)

9.) Beratung Antrag Bundesregierung

Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10.6.1999 und des Miliätisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundes- republik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9.6.1999
- Drs 17/1683 -
(TOP 9, 00:30 Stunden)

10.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen - Netzsperren in Europa verhindern
- Drs 17/1584 -

10.b) Beratung Antrag DIE LINKE.

Keine Internetsperren in EU-Richtlinien aufnehmen
- Drs 17/1739 -

ZP.7) Beratung Antrag SPD

Sexuellen Missbrauch von Kindern europaweit effektiv bekämpfen - Opferschutz stärken
- Drs 17/1746 -
(TOP 10a+b+ZP7, 00:30 Stunden)

11.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

Modellversuch "Begleitetes Fahren mit 17" in das Dauerrecht überführen
- Drs 17/1573 -

11.b) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

Erwerb von Zweiradführerscheinen erleichtern
- Drs 17/1574 -
(TOP 11a+b, 00:30 Stunden)

12.) Beratung Antrag SPD

Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt über ein Individualbeschwerdeverfahren ratifizieren
- Drs 17/1049 -
(TOP 12, 00:30 Stunden)

13.a) Erste Beratung BR

Bundeswaldgesetz/Änd
- Drs 17/1220 -

13.b) Unterrichtung durch Bundesregierung

Waldbericht der Bundesregierung 2009
- Drs 16/13350 -

13.c) Beratung Antrag SPD

Bundeswaldgesetz nachhaltig gestalten - Schutz und Pflege des Ökosystems für heutige und künftige Generationen
- Drs 17/1050 -

13.d) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundeswaldgesetz novellieren und ökologische Mindesstandards für die Waldbewirtschaftung einführen
- Drs 17/1586 -

13.e) Beratung Antrag DIE LINKE.

Bundeswaldgesetz ändern - Naturnahe Waldbewirtschaftung fördern
- Drs 17/1743 -
(TOP 13a-e, 00:30 Stunden)

14.) Beratung Antrag SPD

Naturnahen Wasserhaushalt durch Schutz und Renaturierung von Nass und Feuchtgebieten fördern - Hochwassergefahren mindern, Klima schützen
- Drs 17/1748 -

ZP.8) Beratung Antrag B90/GRÜNE

Auenschutzprogrammm vorlegen
- Drs 17/1760 -
(TOP 14+ZP8, 00:30 Stunden)

15.) Erste Beratung Bundesregierung

Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen
- Drs 17/1719 -
(TOP 15, 00:30 Stunden)

16.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vorlegen
- Drs 17/1578 -

ZP.9) Beratung Antrag B90/GRÜNE

Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe umfassender und detaillierter vorlegen
- Drs 17/1762 -

ZP.10) Beratung Antrag B90/GRÜNE

Handlungsaufträge aus dem UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Drs 17/1761 -
(TOP 16+ZP9+ZP10, 00:30 Stunden)

17.) Erste Beratung Bundesregierung

Dritte Gesetz zur Änderung des Vierten Buch Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
- Drs 17/1684 -
(TOP 17, Reden zu Protokoll)

18.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutz der Meere vor Vermüllung und anderer Verschmutzungen
- Drs 17/1763 -
(TOP 18,  Reden zu Protokoll)

19.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP

Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum"/Änd
- Drs 17/1400, 17/1751 -
(TOP 19, 00:30 Stunden)

20.) Erste Beratung SPD

Vereinfachung des Verfahrens des Verfahrens nach der Grundstücksverkehrsordnung
- Drs 17/1426 -
(TOP 20,  Reden zu Protokoll)

21.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Unternehmensmitbestimmung lückenlos garantieren
- Drs 17/1413 -
(TOP 21, Reden zu Protokoll)

22.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ziele der Bundesregierung in der Weltgesundheitsorganisation neu ausrichten
- Drs 17/1581 -
(TOP 22, Reden zu Protokoll)

23.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Für eine immissions- und baurechtliche Privilegierung von Sportanlagen
- Drs 17/1742 -
(TOP 23, Reden zu Protokoll)

24.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hofabgabe als Voraussetzung für
den Bezug einer Altersrente für Landwirte abschaffen
- Drs 17/1203 -
(TOP 24, Reden zu Protokoll)

25.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Ehegattennachzug ohne Sprachhürden ermöglichen
- Drs 17/1577 -
(TOP 25, Reden zu Protokoll)

26.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und ddes Rates über die Bürgerinitiative KOM (2010) 119 endg.; Ratstok 8399/10

hier: Stellungnahme gegenüber der BReg gem. Art. 23 Abs. 3 des Grundgesetzes

Europäische Bürgerinintiative - Für mehr Bürgerbeteiligung in der EU
- Drs 17/1781 -
(TOP 26, Reden zu Protokoll)