Gesetzesänderung in der Spätabtreibungsfrage
umstritten
06.03.2009: Eine Gesetzesänderung
hinsichtlich der Frage von Spätabtreibungen bleibt unter
Experten weiter umstritten. Ein Großteil der
Sachverständigen sprach sich am Montag, 16. März 2009, im
Ausschuss für Familie, Senioren,
Flowers lehnt Verstaatlichung der Hypo Real Estate ab
09.03.2009: Der US-amerikanische Investor J.
Christopher Flowers hat die von der Bundesregierung als ultima
ratio geplante Möglichkeit der Verstaatlichung von Banken
abgelehnt und stattdessen der Regierung vorgeschlagen, sich
über den Weg einer
Experten uneinig über Umsatzsteuerbefreiung der Post
10.03.2009: Die Umsatzsteuerbefreiung für
die Deutsche Post AG wird von Sachverständigen völlig
unterschiedlich beurteilt. In einer öffentlichen Anhörung
des Finanzausschusses zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur
Änderung des
10.03.2009: Die Ursprünge der
Wirtschaftskrise sind auf internationaler Ebene zu finden –
und auch die Lösungen? Sieben Experten suchten am Mittwoch,
dem 18. März 2009, in einer öffentlichen Anhörung
des Unterausschusses
02.03.2009: Vertreter aller Fraktionen haben in
der öffentlichen Sitzung des Sportausschusses am Mittwoch, 4.
März 2009, deutliche Kritik an den von der Deutschen
Fußballliga (DFL) in der kommenden Saison geplanten
Anstoßzeiten in der
24.02.2009: In welchem Maße die
Finanzmarktkrise die Kulturförderung in Deutschland
beeinflussen wird, ist noch unsicher. Die zur öffentlichen
Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien geladenen
Experten waren sich am Mittwoch, 4.
23.02.2009: Für Unternehmen im Internet
sind neue rechtliche Regelungen erforderlich, um die weit
verbreitete Rechtsunsicherheit bei der Verwendung von Markennamen
oder unklaren örtlichen Zuständigkeiten von Gerichten zu
beseitigen. Zu diesem
Gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung
befürwortet
02.03.2009: Eine gesetzliche Regelung über
so genannte Patientenverfügungen ist notwendig. Dieser Meinung
waren fast alle Sachverständigen, die zu einer
öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Mittwoch,
4. März 2009, geladen
02.03.2009: Dem wissenschaftlichen Nachwuchs
müssen im deutschen Wissenschaftssystem attraktivere
Perspektiven mit besserer Planbarkeit geboten werden. Darüber
bestand unter den Sachverständigen bei einer Anhörung im
Ausschuss für
02.03.2009: Der Ruf nach einem erneuten
NPD-Verbotsverfahren sorgt auch im Petitionsausschuss für
Kontroversen. Bei einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses
am Montag, 2. März 2009, beurteilten die Fraktionen die
Forderung der „Vereinigung
02.03.2009: Hilfen für Familien mit
kleinen Kindern sollten möglichst früh angeboten werden.
Darin waren sich die Sachverständigen am Montag, 2. März
2009, in einer öffentlichen Anhörung der Kinderkommission
des Bundestages zum
Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen
Bundestages
www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2009/23660371_kw10_ausschuesse/index.html
Stand: 24.02.2009
