FDP fordert Umstellung der Goethe-Institute auf
Budgetierung
Auswärtiges/Antrag - 06.07.2006
Berlin: (hib/BOB) Die FDP-Fraktion
fordert, dass das Goethe-Institut zügig auf das System der
Budgetierung umgestellt wird. Spätestens bis zum Haushaltsjahr
2008 sollten die Zuwendungen des Auswärtigen Amtes an das
Goethe-Institut insgesamt budgetiert werden, verlangen die
Liberalen in einem Antrag (
16/2090). Ein entsprechendes Konzept sei dem
Auswärtigen Ausschuss und dem Haushaltsausschuss des
Parlaments vorzulegen. Mit der Budgetierung erhalte das Institut
verstärkt Anreize zu wirtschaftlichem Handeln. Sie bewirke
unter anderem ein höheres Kostenbewusstsein und führe
dazu, dass das Goethe-Institut in eigener Verantwortung
Entscheidungen treffen könne über die konkrete Nutzung
der Zuwendungen. Die bisherige kameralistische Zahlungsweise
bedeute hingegen, dass Zuwendungen strikt zweckgebunden seien und
mögliche Einsparungen zurück an das
Bundesfinanzministerium gezahlt würden. Diese Reform werde
nach Ansicht der Liberalen einen wichtigen Schritt darstellen, um
die derzeitige finanziell "desolate Lage" der Goethe-Institute zu
entschärfen. Gleichzeitig ebne sie den Weg für eine
flexiblere und effektivere Gestaltung der Arbeit dieser
Institute.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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Redaktion: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein,
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