Berlin: (hib/VOM) Die Lage der
Menschrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und "Transgender"
(Menschen ohne eindeutige geschlechtliche Identität)
interessiert Bündnis 90/ Die Grünen in einer Großen
Anfrage (
16/2084). In vielen Ländern würden
die Menschenrechte dieser Gruppen eingeschränkt oder
missachtet, schreiben die Abgeordneten. In über 75 Staaten sei
Homosexualität strafbar, in mehreren islamischen Staaten drohe
sogar die Todesstrafe. Nach Auffassung der Fraktion bezieht
Menschenrechtspolitik auch die Rechte dieser
Bevölkerungsgruppen ein. Staatliche Verfolgung aufgrund
sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität verletze
elementare Menschenrechte, heißt es weiter. Die
Bundesregierung soll sagen, was sie zur Verbesserung der Lage
dieser Gruppen unternimmt und was sie tun will, um Lesben, Schwule
und Transgender in bestehende Menschenrechtsverträge
einzubeziehen.