Berlin: (hib/WOL) Für die Entwicklung
der rechtsextremen Skinheadmusikszene im vergangenen Jahr
interessiert sich die Linksfraktion. Sie hat dazu eine Kleine
Anfrage vorgelegt (
16/2164). Die Abgeordneten stellen fest, dass
rechtsextreme Konzerte und Liederabende bereits seit Beginn der
neunziger Jahre von einer wachsenden Zahl rechtsextrem orientierter
Jugendlicher besucht werden. Mehrere hundert Besucher seien "lange
schon keine Seltenheit mehr". Angeheizt durch fremdenfeindliche und
antisemitische Liedertexte gebe es danach immer wieder
gewalttätige Übergriffe auf Migranten, Obdachlose und
Andersdenkende. Im letzten Jahr sei es deshalb vermehrt zu Verboten
rechtsextremistischer Musikveranstaltungen gekommen. Wenn solche
Konzerte aufgelöst würden, treffe die Polizei zunehmend
auf militante Gegenwehr der Besucher, schreibt die Fraktion. Immer
häufiger gebe es auch Veranstaltungen, die "an Polizei und
Behörden vorbei organisiert" würden oder illegal
stattfänden. Von Interesse ist für die Fraktion eine
detaillierte Aufstellung nach Veranstaltungen, Orten und
Straftaten. Die Regierung soll zudem erklären, welche
Vorkehrungen es gibt, um solche Vorgänge zu verhindern, und
welche Bemühungen es gegeben hat, über rechtsextreme
Jugendkultur aufzuklären.