Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung kann eigenen Angaben zufolge noch keine konkreten Aussagen darüber treffen, welche Verkehrsprojekte in den Fünfjahresplan für die Bundesfernstraßen 2006 bis 2010 aufgenommen und wie diese finanziell ausgestattet werden sollen. In ihrer Antwort ( 16/2202) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/2121) verweist sie auf die im Abstimmungsprozess befindliche Mittelfristplanung bis 2010. Klar sei, dass sie ihren Schwerpunkt auf die "zügige Fertigstellung" bereits laufender Maßnahmen und eine "bauwirtschaftlich effizientere Durchfinanzierung" der neu zu beginnenden Projekte legen werde.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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