Berlin: (hib/VOM) Die Linksfraktion nimmt
in einer Kleinen Anfrage (
16/2305) die Rundfunkgebühren an
Hochschulen unter die Lupe. Laut Medienberichten müssten
mehrere Hochschulen in diesem Jahr mit Nachforderungen der
Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen
Rundfunkanstalten (GEZ) rechnen. Die Situation werde sich
möglicherweise nächstes Jahr noch verschärfen, da
vom Januar an auch internetfähige Computer
gebührenpflichtig werden sollen. Gefragt wird, in welchen
Bundesländern Hochschulen derzeit aufgefordert werden,
Rundfunkgebühren nachzuzahlen, welche Summen nachgefordert
werden und ob die Nachzahlungen die laufenden Etats der Hochschulen
belasten werden. Die Regierung soll sagen, welche finanziellen
Belastungen ab 2007 auf die Hochschulen zukommen, wenn auch
Computer weitestgehend gebührenpflichtig werden.
Schließlich soll sie zum Vorschlag der
Hochschulrektorenkonferenz Stellung nehmen, Hochschulen
ähnlich wie Schulen von Rundfunkgebühren zu
befreien.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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