Berlin: (hib/VOM) Derzeit sind die 20 Zivildienstschulen in Deutschland ausgelastet, berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/2468) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/926) zur "Prüfplanung der Bundesregierung" aufgrund des Koalitionsvertrages für die laufende Legislaturperiode. Bei 45 Betriebswochen der Zivildienstschulen könnten etwa 110.000 Zivildienstleistende im Jahr ausgebildet werden. Ferner müsse berücksichtigt werden, dass derzeit an allen 20 Schulen Modellprojekte mit neuen Lehrgangsstrukturen erprobt werden, heißt es in der Antwort. Die Schulverträge liefen bis Ende 2008 und hätten eine Option auf Verlängerung um weitere zwei Jahre, wenn nicht bis spätestens im kommenden Jahr gekündigt wird. Eine Entscheidung darüber soll spätestens Mitte 2007 getroffen werden. Die für die Auslastung der Schulen wichtigen Zahlen der Kriegsdienstverweigerer und Zivildienstleistenden seien dabei genau so entscheidend wie weitergehende Optimierungsmöglichkeiten, betont die Regierung. Auch die Erfahrungen aus Modellprojekten und die sich daraus ergebende künftige Lehrgangsstruktur würden in die Entscheidung einfließen.

Die Bundesregierung nimmt in der Antwort darüber hinaus Stellung zu verschiedenen Prüfvorgängen, die sie im Zusammenhang mit der Umsetzung des Koalitionsvertrages auf verschiedenen Politikfeldern eingeleitet hat.