Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Die Linke will die heroingestützte Behandlung Opiatabhängiger ins Regelangebot des medizinischen Hilfesystems aufnehmen. In einem Antrag ( 16/2503) verlangt sie entsprechende Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes und der Betäubungsmittelverschreibungsverordnung. Zudem müsse die Bundesregierung darauf hinwirken, dass der gemeinsame Bundesausschuss "zeitnah über die Aufnahme der Heroinbehandlung als Kassenleistung berät und entscheidet". Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass Eile geboten sei, da die Modellprojekte Ende des Jahres ausliefen. Die Stabilisierung der Abhängigen dürfe genauso wenig gefährdet werden wie die Entlastung der Städte und Kommunen, schreibt Die Linke. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zum selben Thema bereits ebenfalls einen Antrag ( 16/2075) vorgelegt.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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