Berlin: (hib/SUK) Die Bundesregierung bedauert den Eklat, der am 25. August beim Kunstfest in Weimar aufgrund einer Rede des Ministerialdirektors Hermann Schäfer entstanden ist. Das teilt sie in ihrer Antwort ( 16/2596) auf eine Kleine Anfrage der Bündnisgrünen ( 16/2462) mit.

Schäfer war in seiner Ansprache nicht auf die Opfer des Konzentrationslagers Buchenwald eingegangen, sondern auf die Leiden und die Vertreibung der Deutschen im Zweiten Weltkrieg. Die Bundesregierung bedauert diese "zum gegebenen Anlass deplatzierte Rede" und hält es für "einen großen Fehler", dass Schäfer "in seiner Rede der Opfer von Buchenwald nicht gedacht hat". Die Regierung verweist auf eine Aussage des Kulturstaatsministers Bernd Neumann, den Schäfer in Weimar vertreten hatte: Wer den Ministerialdirektor kenne, so Neumann, könne "keinen Zweifel an seiner politischen und moralischen Integrität" haben. Zudem sei es "völlig abwegig", aus der Rede eine inhaltliche Veränderung der Gedenkstättenpolitik des Bundes abzuleiten. Dabei stehe die Bundesregierung "in der Kontinuität ihrer Vorgängerregierung".