Berlin: (hib/CMU) Die Bundesregierung hat beim jüngsten Fleischskandal zu spät die Öffentlichkeit informiert, heißt es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/2719). Demnach erfuhr das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bereits am 25. August durch Medienberichte von den Vorfällen in Bayern. Am 31. August habe das Ministerium dann Informationen durch die bayrische Landesbehörde erhalten. Erst am darauf-folgenden Tag sei ein europäisches Warnsystem ausgelöst worden. Nach Ansicht der FDP-Fraktion hätte die Bundesregierung jedoch wesentlich früher die Öffentlichkeit informieren können.
Ende August hatten bayerische Ermittler bei einer Münchner Firma tonnenweise verdorbenes Fleisch sichergestellt, das nach Deutschland und in andere europäische Länder verkauft werden sollte. Die Bundesregierung soll jetzt Auskunft geben, ob sie durch früheres Einschreiten den Skandal hätte eindämmen können. Zudem will die FDP-Fraktion wissen, wann das zuständige Bundesministerium erstmals von dem Fleischskandal in Bayern erfahren hat.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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