SCHIFFFAHRT
Das Bündnis bekommt neue Aufgaben zum Schutz des Welthandels
Piraterie ist heute längst nicht mehr nur ein Sujet für amüsante Kinounterhaltung. Seit der Mitte der neunziger Jahre muss man sie vielmehr wieder als eine reale Gefahr für den weltweiten Waren- und Rohstoffverkehr ansehen. Einige Seegebiete wie etwa das Horn von Afrika und die Küste vor Nigeria, stehen dabei besonders im Brennpunkt. Die hier gemeldeten Überfälle auf Privatjachten, die Entführung ganzer Öltanker und die selbst Erbeutung von Schiffen, die in großem Umfang Waffen und Munition transportieren, haben das Problem seit dem vergangenen Sommer ins öffentliche Bewußtsein in Europa gerückt.
Um der zunehmenden Bedrohung durch Piraten Herr zu werden, ist nun auch die Nato im Einsatz. Seit Ende Oktober 2008 sollen Schiffe ihres zweiten "ständigen maritimen Einsatzverbandes" im Rahmen der Operation "Allied Provider" für Sicherheit im Indischen Ozean sorgen. Ihr Einsatz dient nicht allein der Sicherung des so wichtigen Seeweges von Asien über den Golf von Aden durch den Suez-Kanal ins Mittelmeer.
Grundlage für diese Nato-Operation sind vielmehr eine Anfrage des UN-Generalsekretärs und drei Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, in denen um Unterstützung im Kampf gegen die Piraterie vor der somalischen Küste gebeten wurde, da nur so der Wiederaufbau des von Bürger- und Bandenkrieg gebeutelten Landes gewährleistet werden könne. Maritime Kriminalität oder maritimen Terrorismus gibt es jedoch nicht nur vor afrikanischen Küsten. So hatte die Zahl der Überfälle in der Straße von Malakka, die die Andamanensee mit dem Südchinesischen Meer und der Javasee verbindet und eine Lebensader für die Energieversorgung Ostasiens darstellt, bis 2005 erschreckende Ausmaße angenommen. Durch verstärkte Patrouillen seitens der Anrainerstaaten, gemeinsame Lageanalysen sowie dank moderner Kommunikationstechnik ist es gelungen, die Zahl der Übergriffe allmählich zu senken, im Vergleich zu 2006 immerhin um über 30 Prozent.
Die Nato hat sich Mai 2008 erstmals der Piraterie angenommen. Sehr schnell wurde ihr klar, dass eine langfristige Lösung nicht in der bloßen Anwendung rein militärischer Mittel, sondern in einem umfassenderen Vorgehen gegen die Ursachen für Piraterie zu suchen wäre. Dennoch erscheint die Entsendung starker Marinekräfte für den Augenblick die beste Möglichkeit zum Schutz der Seewege und der transportierten Güter zu sein.
Die Nato wird sich daher weiterhin am Vorgehen gegen Piraterie im Golf von Aden beteiligen. Nach der Übernahme der Aufgaben von "Allied Provider" durch die EU-Operation "Atalanta" ist sie bestrebt, Pläne für ein härteres Vorgehen in der Region umzusetzen. Ziel ist es, Schiffe auch gegen das Einverständnis des Kapitäns durchsuchen und Ladung beschlagnahmen zu dürfen. Diese Strategie soll durch Aktionen gegen Stützpunkte und Rückzugsräume der Piraten an der Küste unterstützt werden. Dabei ist klar, dass die Ursachen tiefer liegen: Solange Küstenanrainer nur über schwache oder keine staatlichen Strukturen verfügen (wie zum Beispiel im afrikanischen Somalia), verfügt die Piraterie über einen Nährboden, aus dem sie immer wieder neu sprießt.