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Das Parlament
Nr. 01-02 / 5.1.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Themenausgabe
Peter Scholl-Latour
Zug in eine
neue Weltordnung
SICHERHEITSPOLITIK
Peter Scholl-Latour über seine Sicht der bipolaren Welt nach dem Zweiten Weltkrieg
Ende der fünfziger Jahre,
irgendwo in der Magdeburger Börde. In einem Behelfsbunker, der
als Gefechtsstand dient, beugen sich sowjetische Offiziere
über einen Kartentisch. Die norddeutsche Tiefebene ist zu
erkennen. Pfeile zeigen westwärts auf Braunschweig und
Hannover. Diesen Pfeilen sollten die ... 
Kirstin Wenk
Unübersichtliche Strukturen
BÜNDNISORGANISATION
Eine Vielzahl von Stäben und Kommandos
Als im April 1949 Vertreter von
zwölf Staaten Europas und Nordamerikas in Washington den
Nordatlantikvertrag unterzeichnen, hatten sie ein klares,
gemeinsames Ziel: Ein Bündnis zu schmieden, das jedem der
Mitglieder Beistand leistet, wenn dieses von einem anderen Staat
angegriffen wird. Artikel 5 ...
Christoph Lötsch
Gestörte Versorgung
AFGHANISTAN
Taliban greifen die Nachschubwege der Nato an. Sicherheitsprobleme bestehen auch in Pakistan
Brennende Lastwagen, rauchende
Container. Dazwischen schemenhafte Gestalten. Rufe. "Allahu akbar!"
- Gott ist groß. Anfang Dezember in der pakistanischen
Grenzstadt Peshawar: Ungehindert von Wachmannschaften waren
Taliban-Kämpfer in Nachschublager der Nato-geführten
Afghanistan-Schutztruppe ISAF ...
Martin Rink
Sicher vor
und mit den Deutschen
GEMEINSAME VERTEIDIGUNG
Adenauer legte großen Wert auf einen militärischen Beitrag Westdeutschlands
Als am 4. April 1949 der
Washingtoner Vertrag unterschrieben wurde, war die Bundesrepublik
Deutschland noch nicht gegründet, und es erschien nur wenigen
vorstellbar, dass es jemals einen deutschen Verteidigungsbeitrag
zur Sicherheit des Westens geben würde. Gerade die Vor- und
Frühgeschichte des ...
Johannes Varwick
Eine
Erfolgsgeschichte
KALTER KRIEG
Die Abschreckung hat funktioniert
Die Geschichte der Nato in der Zeit
des Kalten Krieges ist im Rückblick eine Erfolgsgeschichte.
Als am 4. April 1949 die Vertreter von zehn europäischen und
zwei nordamerikanischen Staaten in Washington den
Nordatlantikvertrag unterzeichneten, war dies allerdings nicht
absehbar. Erstmals seit der ...
Interview
»Intensiver Dialog mit Russland«
HANS-DIETRICH GENSCHER
Der ehemalige Außenminister über Geschichte und Zukunft des Bündnisses
Welche Gedanken und Gefühle,
Sorgen und Hoffnungen bewegten Sie, als Sie damals noch in Ihrer
Heimat Halle in der DDR lebten und von der Gründung der Nato
erfuhren? Ich hielt die Gründung der Nato für richtig und
notwendig. Es war damals klar erkennbar, dass die Sowjetunion ihren
Einflussbereich in ...
Michael Rühle
Friedensmacher
STRATEGIE
Abschreckung war gestern, heute muss die Allianz handeln. Dazu braucht sie ein neues Konzept - aber welches?
Am 4. April 2009 feiert die Nato
ihr sechzigjähriges Bestehen. Sechs Jahrzehnte sind ein
erstaunliches Alter für ein Bündnis souveräner
Nationalstaaten, dessen Gründung im April 1949 zahlreiche
Zeitgenossen mit Skepsis begegneten. Manche Amerikaner sahen in
diesem Bündnis mit Westeuropa einen ...
Martin Rink
Politik der
offenen Tür
ERWEITERUNG
Auch ein Beitritt von Israel zum Bündnis wurde schon debattiert
Die Nato ist von Anfang an immer
offen für neue Mitglieder gewesen. Die Bündnisgeschichte
weist daher eine Vielzahl von Erweiterungsrunden auf. Zu den
zwölf Gründungsmitgliedern im April 1949 kamen drei Jahre
später Griechenland und die Türkei hinzu. 1955 wurde die
Bundesrepublik Deutschland ...
Johannes Varwick
Neue
Freundschaften
KOOPERATION
Ab 1990 wichtige Ost-West Verträge
Das Ende der Blockkonfrontation
stellte auch die Nato vor vollkommen neue internationale
Rahmenbedingungen. Der tiefgreifende Wandel in Mittel- und
Osteuropa und der Zusammenbruch der Sowjetunion, die bedeutsamen
Erfolge bei den Verhandlungen über die konventionelle
Rüstungskontrolle, die ...
Jan-Phillipp Weisswange
Kurz
notiert
Verhandlungen laufen bereits seit
1948 Seit dem 6. Juli 1948 hatten die Mächte des
Brüsseler Vertrags über wirtschaftliche, soziale und
kulturelle Zusammenarbeit und kollektive Verteidigung (Belgien,
Frankreich, Luxemburg, Niederlande und Großbritannien) mit
den USA und Kanada über die ...
Jan-Phillipp Weisswange
Kurz
notiert
Der Doppelbeschluss 12. Dezember
1979: Verabschiedung des Nato-Doppelbeschlusses: Angebot an die
UdSSR zur beiderseitigen Begrenzung taktischer
Mittelstreckenraketen bei gleichzeitiger Ankündigung,
andernfalls eine neue Generation von US-Atomwaffen in Europa zu
stationieren. Im Gegensatz zu den ...
Alexander Sosnowski
Der
postsowjetische Raum
RUSSLAND
Im Streit um die Nato-Osterweiterung zieht Moskau dem Westen »rote Linien«
Ein großer Teil der
russischen Bevölkerung ist, das belegen Umfragen immer wieder
aufs Neue, misstrauisch, ja sogar angsterfüllt gegenüber
der Nato. Dies erklärt sich zum einen durch das angestaubte,
aber immer noch lebendige Klischee aus sowjetischen Zeiten, dem
zufolge sie als ein "Aggressor" ...
Peter Boßdorf
Alles nur
eine Frage der Zeit
GEORGIEN
Das südkaukasische Land muss noch auf den Beitritt warten
Wäre es nach den USA gegangen,
dann hätte die Nato auf ihrem Bukarester Gipfeltreffen im
vergangenen April Georgien in den sogenannten "Membership Action
Plan" (MAP) aufgenommen und damit einen Automatismus
ausgelöst, an dessen Ende der Beitritt des Aspiranten schon
nach wenigen Jahren gestanden ...
Alexander Sosnowski
Geplatzte
Träume
UKRAINE
Der Beitritt ist in weite Ferne gerückt
In Deutschland ist die Meinung,
dass eine Mehrheit der Ukrainer eine Mitgliedschaft ihres Landes in
der Nato ablehnt, weit verbreitet. Tatsächlich weisen
Umfrageergebnisse eine Zustimmung von 45 Prozent der Bürger in
der Ukraine zu der These aus, die Nato sei als ein "Feind" zu
betrachten. ...
Peter Boßdorf
Bomber
über Belgrad
BALKAN-KRIEG
Im Kosovo garantiert das Bündnis mit seinen Truppen die Stabilität
Washington im April 1999. Die
Staats- und Regierungschefs der Nato finden sich in der
amerikanischen Hauptstadt zum Jubiläumsgipfel des
Bündnisses zusammen. Zum ersten Mal sitzen die Vertreter
Polens, Tschechiens und Ungarns als gleichberechtigte Mitglieder
mit am Tisch. Wenige Wochen zuvor waren ...
Christoph Lötsch
Eine Nacht
wie im Piratenfilm
SCHNELLE EINGREIFTRUPPE I
Minenräumen bei der Landeübung auf den Kapverden
Es ist eine Nacht wie im
Piratenfilm. Wolken hängen über der aufgewühlten
See. Brecher jagen über das Deck. Tapfer kämpft sich das
kleine Schiff durch das wütende Wasser der Biscaya, etliche
Seemeilen vor der Küste Frankreichs. Der Rumpf der Nussschale
besteht aus Holz. "Die Magnetfelder von ...
Jan-Phillipp Weisswange
Bedingt
einsatzbereit
SCHNELLE EINGREIFTRUPPE II
Rotation mit Problemen
Die Nato Response Force (NRF) ist
eine schnell einsatzbereite und modern ausgerüstete
Eingreiftruppe des Atlantischen Bündnisses für den
weltweiten Einsatz, die als ein zentrales Element im
Transformationsprozess der Nato gilt. Zu ihr tragen Land-, Luft-
und Seestreitkräfte wie auch Spezialkräfte ...
Kirstin Wenk
Dialog mit
den Ex-Gegnern
PARTNERSCHAFT I Im Dezember 1991
rief die Nato den Nordatlantischen Kooperationsrat ins Leben, um
einen Dialog mit den ehemaligen Gegnern des Warschauer Paktes zu
führen. Das Forum sollte dazu dienen, das Feld in Osteuropa
nach potenziellen Nato-Anwärtern zu "sichten". Im Jahr 1997
löste der ...
Kirstin Wenk
Im
Warteraum der Allianz
PARTNERSCHAFT II Als Anfang der
1990er Jahre mehrere osteuropäische Staaten den Nato-Beitritt
anstrebten, sträubten sich die USA zunächst dagegen und
initiierten im Jahr 1994 als Alternative das Programm
"Partnerschaft für den Frieden" ("Partnership for Peace",
PfP), das die Funktion eines ...
Günter F.C. Forsteneichner
Neue
Optionen für den westlichen Balkan
SÜDOSTEUROPA
Kombination aus Dialog und Truppenpräsenz
Eine neuerliche Erweiterungsrunde
wird die Mitgliederzahl der Nato im Jahr 2009 auf 28 anwachsen
lassen. Neu hinzu kommen Albanien und auch Kroatien, womit nach
Slowenien, beigetreten im Jahr 2004, ein weiterer Teilstaat
Ex-Jugoslawiens Mitglied der Allianz wird. Mazedonien,
Bosnien-Herzegowina, ...
Günter F.C. Forsteneichner
Leben mit
der Bombe
AFGHANISTAN
Die Sicherheitslage hat sich drastisch verschlechtert. Die Nato steht vor großen Herausforderungen
Afghanistan ist inzwischen ein
verfasster Staat, Präsident und Parlament sind frei
gewählt. Auch im Gesundheits- und Bildungswesen sowie beim
Pro-Kopf-Einkommen lassen sich deutliche Fortschritte erkennen.
Diese und andere Aufbauleistungen der internationalen Gemeinschaft
können sich durchaus sehen ...
Interview
»Die
Nato muss global denken«
KARL A. LAMERS
Der CDU-Politiker sieht einen wachsenden Einfluss
der nationalen Parlamente und Abgeordneten auf das westliche Bündnis
Regionale Bündnisse nehmen zu,
die Europäische Union formt ein verteidigungspolitisches
Konzept. Ist die Nato bereits ein Auslaufmodell? Überhaupt
nicht. Die Nato ist attraktiver denn je, immer mehr Länder
wollen bei ihr Mitglied werden. Sie ist das einzige funktionierende
Sicherheitsbündnis ...
Kirstin Wenk
Bundestag
und Bundesrat reden im Bündnis mit
NATO-PV
Abgeordnete aus allen Mitgliedstaaten sind an den Vorbereitungen der neuen Strategie beteiligt
Seit dem Ende des Kalten Krieges
haben sich die Aufgaben der Nato dramatisch gewandelt. Der
Hauptgegner von einst, die Sowjetunion, ist verschwunden. Die Nato
ist kein reines Verteidigungsbündnis mehr, sondern eine
Allianz, die weltweit operiert, etwa gegen Terroristen und nun auch
gegen Piraten. ...
Peter Boßdorf
Kurz
notiert
Es ist an der Zeit, das
Bündnis auf die Zukunft vorzubereiten. Vor allem das
politische Gewicht der Nato muss weiter ausgebaut werden. Die zu
erwartende sicherheitspolitische Neuorientierung der USA sollten
wir hierfür als Chance nutzen, um uns als Europäer wieder
aktiver in die transatlantische ...
Johannes Varwick
Zivilmacht
mit Zähnen
EUROPÄISCHE VERTEIDIGUNG
Die alte Welt wird noch lange auf einen transatlantischen Pfeiler angewiesen sein
Die klassische Arbeitsteilung, nach
der die Nato für sicherheits- und verteidigungspolitische
Fragen, die EU hingegen - soweit sie überhaupt in diesem
Bereich tätig ist - für darüber hinausgehende
außenpolitische Themen zuständig ist, hat sich
aufgelöst. Beide Organisationen haben in den vergangenen ...
Thomas Bauer
Schlanker
und schneller
TRANSFORMATION
Die Streitkräfte des Bündnisses rüsten sich für neue Aufgaben
Seit dem Ende der 1990er Jahre
befindet sich die Nato in einem regen Prozess der Umstrukturierung
und ringt um eine konzeptionelle Neuaufstellung. Diese
Veränderungen werden sowohl vom Bündnis als Ganzes als
auch von den einzelnen Mitgliedstaaten betrieben. Zusammengefasst
werden sie unter dem ...
Bernd Bühler, Wolfgang Reineke
Sarkozys
Rolle rückwärts
FRANKREICH
Abschied von de Gaulles Sonderrolle
Am 7. März 1966 schrieb der
französische Staatspräsident Charles de Gaulle seinem
damaligen Kollegen im Weißen Haus, Lyndon B. Johnson, dass
"die seit 1949 eingetretenen Veränderungen sowie die
Entwicklung der Situation Frankreichs und seiner Streitkräfte
nicht mehr die Maßnahmen militärischer Natur ...
Florian Baumann
Jagd nach
wichtigen Rohstoffen
ENERGIE
Der Vorrat an fossilen Brennstoffen ist endlich. Es drohen Konflikte um die letzten Öl- und Gasreserven. Auch die Nato kann sich dem Thema Energiesicherheit nicht mehr verschließen
Der Blickwinkel auf unsere
Energieversorgung hat sich gewandelt. Im Spannungsfeld von
Versorgungssicherheit, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit
gewinnt der ökologische Aspekt, insbesondere in Europa,
zunehmend an Bedeutung. Aber auch die Sicherheit der
Energieversorgung wird immer wieder ...
Thomas Bauer
Die
Ursachen der Piraterie liegen an Land
SCHIFFFAHRT
Das Bündnis bekommt neue Aufgaben zum Schutz des Welthandels
Piraterie ist heute längst
nicht mehr nur ein Sujet für amüsante Kinounterhaltung.
Seit der Mitte der neunziger Jahre muss man sie vielmehr wieder als
eine reale Gefahr für den weltweiten Waren- und
Rohstoffverkehr ansehen. Einige Seegebiete wie etwa das Horn von
Afrika und die Küste vor Nigeria, ...
Sibylle Ahlers
Nordische
Sonderrolle
ISLAND
Der Inselstaat kommt ohne Armee aus
Der kleine Inselstaat Island spielt
eine Sonderrolle innerhalb der Nato. Die Nordländer
unterhalten keine eigene Armee. Trotzdem gehören sie zu den
zwölf Gründungsmitgliedern des westlichen
Bündnisses. Eigene Streitkräfte will sich das Land mit
seinen rund 320.000 Einwohnern einfach nicht leisten. ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 01-02 vom 5.1.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.