02.07.2010 Der Sportausschuss
befasst sich in seiner öffentlichen Sitzung am 7. Juli unter
anderem mit der Fußball-WM in Südafrika und mit der
Entwicklung des Sports in der Europäischen Union. Darüber
hinaus geht es um Vergabeverfahren für
Trainerprämien.
01.07.2010 Acht Sachverständige hat der
Verbraucherschutzausschuss für den 7. Juli
nach Berlin eingeladen. Sie sollen sich zu einer möglichen
Novellierung des Verbraucherinformationsgesetzes äußern,
die von der Linken und den Grünen gefordert wird.
01.07.2010 Der Unterausschuss
"Bürgerschaftliches Engagement" unter Vorsitz von
Markus Grübel (Foto) hat in seiner öffentlichen Sitzung
am Mittwoch, 7. Juli, Gisela Jakob zu Gast. Sie wird sich zum
Handlungsbedarf im Bereich der Infrastrukturförderung
äußern.
01.07.2010 Die Neuorganisation der
Bundespolizei ist Thema einer vierstündigen öffentlichen
Anhörung des Innenausschusses unter Vorsitz
von Wolfgang Bosbach (CDU/CSU). Sieben Sachverständige hat der
Ausschuss dazu nach Berlin eingeladen.
01.07.2010 Der erste Gleichstellungsbericht der
Bundesregierung steht im Mittelpunkt eines öffentlichen
Expertengesprächs des Familienausschusses am
7. Juli mit den Professoren Ute Klammer und Gerhard Bosch von der
Sachverständigenkommission.
01.07.2010 Vorlagen aller Fraktionen zur
strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung stehen in
einer öffentlichen Anhörung des
Finanzausschusses unter Vorsitz von Volker Wissing
(FDP) am Mittwoch, 7. Juli, zur Diskussion. 31 Sachverständige
sind geladen.
01.07.2010 Um eine bessere Anerkennung
ausländischer Abschlüsse und Berufsqualifikationen geht
es in einer Anhörung des Bildungsausschusses
unter Vorsitz von Ulla Burchardt (SPD) am Montag, 5. Juli. Dazu
liegen drei Anträge der Opposition vor.
29.06.2010 Die Situation von
Krankenversicherten steht im Mittelpunkt einer öffentlichen
Anhörung des Gesundheitsausschusses unter
Vorsitz von Carola Reimann (SPD) am Mittwoch, 7. Juli. 18
Sachverständige äußern sich zu fünf
Initiativen der Oppositionsfraktionen.
29.06.2010 Den Atomausstieg zu beschleunigen,
fordern Bündnis 90/Die Grünen. Der
Umweltausschuss unter Vorsitz von Eva
Bulling-Schröter (Die Linke) befragt dazu am 7. Juli
Sachverständige. Parlamentsfernsehen und WebTV übertragen
die Sitzung live.
28.06.2010 Auf gegensätzliche
Einschätzungen von Experten sind am 28. Juni Abschiebungen von
Minderheitenangehörigen wie Roma in das Kosovo gestoßen.
Der Innenausschuss hatte in einer Anhörung
Sachverständige zu einem Abschiebungsstopp befragt.
28.06.2010 Das Urteil über die Leiharbeit
fällt unter Experten höchst unterschiedlich aus. Dies
wurde am 28. Juni in einer öffentlichen Anhörung des
Ausschusses für Arbeit und Soziales unter
Vorsitz von Katja Kipping (Die Linke) zu Anträgen der
Opposition deutlich.
28.06.2010 Die Umsetzung der EU-Richtlinie
über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen ist im
Wirtschaftsausschuss auf unterschiedliches Echo
gestoßen. Der Ausschuss befragte am 28. Juni
Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung zum
Thema.
28.06.2010 Unterschiedlich haben die
Sachverständigen in der Anhörung des Ausschusses
für Arbeit und Soziales am 28. Juni unter Vorsitz von
Katja Kipping (Die Linke) drei Initiativen der
Oppositionsfraktionen zu so genannten Bagatellkündigungen
bewertet.
28.06.2010 Mehr als 100.000 Mal ist die
elektronische Petition, die Vergütung von Hebammen angesichts
stark gestiegener Haftpflichtprämien zu verbessern, im
Internet mitgezeichnet worden. Am 28. Juni befasste sich der
Petitionsausschuss mit dem Anliegen.
28.06.2010 Die Mehrheit der
Sachverständigen im Wirtschaftsausschuss hat
am 28. Juni die geplante Ausweitung der Prüfkompetenzen des
Nationalen Normenkontrollrates begrüßt. Der
Normenkontrollrat hat die Aufgabe, Gesetze auf ihre
Bürokratiekosten zu überprüfen.
28.06.2010 Der
Gorleben-Untersuchungsausschuss hat am 1. Juli
Helmut Röthemeyer vernommen, auf dessen Abschlussbericht von
1983 zur Eignung Gorlebens als mögliches Endlager für
radioaktive Abfälle sich der Verdacht einer Einflussnahme
konzentriert.
09.06.2010 Acht Sachverständige hat der
Landwirtschaftsausschuss für Montag, 5. Juli,
nach Berlin eingeladen. Sie sollen sich zu den Auswirkungen der
Angebots- und Nachfragemacht des Lebensmitteleinzelhandels auf die
Verbraucher äußern.
