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Das Parlament
Nr. 08 / 22.2.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Die
Lücke am Bau
BAU
Mit der Konjunktur kommt auch die Bauwirtschaft langsam wieder in Gang. Die Erholungstendenzen dürfen den Blick auf die Zukunft nicht verstellen: In Deutschland droht massive Wohnungsnot
Die Zahlen des Statistischen
Bundesamtes sprechen eine deutliche Sprache: 2008 wurden in
Deutschland 174.600 Wohnungen genehmigt. Das waren etwas weniger
als 2007 mit 182.315 Wohnungen. In den ersten neun Monaten des
Jahres 2009 setzte sich der Abwärtstrend fort. So zählten
die Statistiker von ... 
Hans-Jürgen Leersch
Grüne
wollen Privatisierung von Gewässern beenden
Haushalt Mit einem Gesetzentwurf
zur Regelung der Privatisierung von bundeseigenen oberirdischen
Gewässern ( 17/653 ) will die Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen den Verkauf dieser Gewässer beenden. Lediglich
eine Übertragung der Seen an die Bundesländer sowie an
Umweltstiftungen oder ...
Hans-Jürgen Leersch
Subventionen sollen wieder sinken
WIRTSCHAFT Die Maßnahmen zur
Ankurbelung der durch die Wirtschaftskrise eingebrochenen
Konjunktur haben die Finanzhilfen des Bundes kräftig steigen
lassen. Wie aus dem als Unterrichtung vorgelegten Bericht der
Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des
Bundes und der ...
Hans-Jürgen Leersch
Bußgelder für Ratingagenturen
Finanzen Ratingagenturen sollen bei
Gesetzesverstößen mit Bußgeldern bis zu 1 Million
Euro belegt werden können. Dies sieht der von der
Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Ausführungsgesetzes
zur Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 16. September 2009 über ...
Hans-Jürgen Leersch
Fünf
Milliarden Geldscheine verbrannt
FINANZEN
Beschädigte und unbrauchbare Noten werden erneuert - wieder größere Probleme mit Falschgeld
Pecunia non olet (Geld stinkt
nicht), heißt eine lateinische Redewendung. Aber es kann
beschädigt und unbrauchbar werden. Automaten verweigern dann
die Annahme, und schließlich müssen die alten Scheine
verbrannt und die Münzen vernichtet werden. Seit
Einführung des Euro-Bargeldes im Jahr 2002 wurden ...
Hans-Jürgen Leersch
Klassenfahrt für alle
HAUSHALT
Hilfebedürftige erhalten Unterstützung
Auch hilfebedürftige Familien
haben die Möglichkeit, ihre Kinder an mehrtägigen
Klassenfahrten teilnehmen zu lassen. Dies erklärte die
Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/634 ) auf eine Kleine Anfrage
der Linksfraktion ( 17/431 ). Die Kosten für mehrtägige
Klassenfahrten seien nicht von den ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 08 vom 22.2.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.