Tornadoeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan © PIZ EinsFüKdoBw

Polenz und Merten für Mandats-Verlängerung
Aus: Wochenzeitung "Das Parlament" vom 6. August 2007

Dass Deutschland auch am Hindukusch verteidigt wird, wissen wir spätestens seit Peter Struck. Ob diese Feststellung des früheren Verteidigungsministers und heutigen SPD-Fraktionschefs auch durch deutsche Soldaten in Afghanistan bekräftigt wird, darüber muss der Bundestag im Herbst entscheiden. Die schon länger schwelende Debatte über die Verlängerung oder Beendigung der derzeit drei deutschen Mandate - Operation Enduring Freedom (OEF), ISAF und Tornadoeinsatz - hat vergangene Woche eine neue Dynamik bekommen.

Während die Ablehung des Bundeswehreinsatzes in der Bevölkerung steigt, nach einer Ifratest dimap-Umfrage für die ARD lehnen 64 Prozent (+10) den Bundeswehreinsatz ab, sprechen sich immer mehr Politiker klar für eine Verlängerung und sogar Ausweitung der Mandate aus. Nachdem SPD-Parteichef Kurt Beck angekündigt hatte, dass er sich eine Aufstockung der deutschen ISAF-Truppe vorstellen könne, zogen mit Volker Kauder (CDU), Peter Struck (SPD) und Reinhard Bütikofer (Bündnis90/Die Grünen) prominente Meinungsführer nach. Bütikofer sprach sich vor allem für eine Stärkung des zivilen Engagments zum Wiederaufbau aus.

Kritik wird aus Reihen aller Fraktionen an der deutschen Beteiligung an OEF laut.

Nicht im Stich lassen

Für Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, spricht grundsätzlich nichts gegen die Verlängerung der Mandate; geklärt werden müsse noch, ob es bei drei getrennten Mandaten bleiben soll. "Aus meiner Sicht spricht einiges dafür, das ISAF-Mandat so zu formulieren, dass auch ein Einsatz von Tornados erfolgen könnte", sagte Polenz dieser Zeitung. Der Einsatz müsse schon aus Gründen der deutschen Sicherheit fortgesetzt werden. Außerdem dürfe Deutschland kooperationswillige Afghanen "nicht im Stich lassen". Mit Hinweis auf Deutschlands NATO-Zugehörigkeit warnt er vor "einseitigen Entschlüssen". Auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (SPD), sprach sich für eine Verlängerung aller drei Mandate aus.

"Ich hoffe und bin ganz zuversichtlich, dass es im Herbst im Bundestag eine breite Mehrheit für alle drei Mandate geben wird." Der Sinn einer Aufstockung des Isaf-Mandats müsse allerdings erst kritisch geprüft werden, sagte sie dieser Zeitung.

Autor: Sebastian Hille