Deutscher Bundestag - German Parliament -
Bundestag Allemand
Christian Wulff als Bundespräsident vereidigt
In einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat ist am
Freitag, 2. Juli, der neue Bundespräsident Christian Wulff
vereidigt worden. In einer anschließenden Ansprache dankte
Wulff seinem Vorgänger Horst Köhler und dessen Frau Eva
Luise für ihr Engagement und seinen Mitbewerbern Joachim Gauck
und Lukrezia Jochimsen für den "fairen Wettstreit". Auch
Bundestagspräsident Norbert Lammert und
Bundesratspräsident Jens Böhrnsen dankten Horst und Eva
Luise Köhler.
Für Bundestagspräsident Norbert Lammert ist das
Internationale Parlaments-Stipendium das "Flaggschiff der
Internationalität des Bundestages". Das sagte er beim
Abschiedsempfang für die 114 Stipendiaten aus 27 Ländern
am 1. Juli in Berlin.
Rawan Suleiman aus Israel, Agata Kloc aus Polen und Neil Walther
aus den USA - drei Teilnehmer am Internationalen
Parlamentsstipendium (IPS). Im Fernsehstudio des Bundestages
diskutierten sie mit dem CDU-Abgeordneten Wolfgang
Börnsen.
Christian Wulff ist neuer Bundespräsident. Die
Bundesversammlung wählte den bisherigen
Ministerpräsidenten Niedersachsens am 30. Juni im dritten
Wahlgang mit 625 von 1.242 abgegebenen Stimmen. Sein Gegenkandidat
Joachim Gauck erhielt 494 Stimmen.
Vor 20 Jahren, am 1. Juli 1990, trat der Staatsvertrag zwischen
der Bundesrepublik und der DDR über die Wirtschafts-,
Währungs- und Sozialunion in Kraft. Damit wurde die D-Mark
offizielles Zahlungsmittel auch in der DDR. Ein Rückblick.
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
unter Vorsitz von Axel E. Fischer (Foto) erörtert am Montag,
5. Juli, die Chancen und Risiken der Digitalisierung in
Deutschland. Parlamentsfernsehen und WebTV übertragen live ab
13 Uhr.
Die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Kersten Steinke (Die
Linke), hat Bundestagspräsident Norbert Lammert am Dienstag,
29. Juni, den Tätigkeitsbericht für 2009 übergeben.
18.861 Petitionen sind vergangenes Jahr beim Ausschuss
eingegangen.
Mehr Ehrgeiz in europäischen Fragen hat
Bundestagspräsident Norbert Lammert am 28. Juni von den
Abgeordneten nach Inkrafttreten des EU-Reformvertrags von Lissabon
gefordert. Links neben Lammert Hans-Gert Pöttering,
Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung.