Berlin: (hib/HAU/STO) Welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreift, um zu verhindern, dass schadstoffbelastetes Spielzeug auf den Markt gelangt, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/31) wissen. Die Abgeordneten verweisen darauf, dass

EU- Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva schon im April 2009 auf ”alarmierende Zahlen“ von unsicheren Spielzeugen im EU-Schnellwarnsystem Rapex hingewiesen hat, und fragen, welche politischen Konsequenzen die Bundesregierung daraus für die Bundesebene und die Überwachungspraxis der Länder zieht.