Willkommen auf den Seiten des Blickpunkt Bundestag.
Hilfsnavigation
Informationen über dieses Dokument: Seitentitel: Initiativen gegen rechts stärken
Gültig ab: 28.02.2006 15:35
Autor:
zurück zur Hilfsnavigation
Logo: Blickpunkt Bundestag. Titelbild der aktuellen Blickpunkt-Ausgabe. Logo: Deutscher Bundestag.
Inhalt
Sie sind hier:

Initiativen gegen rechts stärken

Bild: Monika Lazar, Bündnis 90/Die Grünen
Monika Lazar, Bündnis 90/Die Grünen

Forum: Rechtsextremismus

Monika Lazar, Bündnis 90/Die Grünen

Übertreib’ nicht, es wird schon nichts passieren. Falls doch, sind es Einzelfälle.“ Solche Beschwichtigungen höre ich seit Jahren, wenn ich vor wachsendem Rechtsextremismus in Deutschland warne. Warum unterschätzen viele Menschen, auch in der Politik, diese Gefahr? Weil kein spektakulärer Einzug Rechtsextremer in den Bundestag erfolgte? Weil ihnen keine Neonazis im eigenen Umfeld begegnen? Weil vielleicht manche selbst finden, wir hätten zu viele Ausländer im Land?

Bündnis 90/Die Grünen betrachten kulturelle Vielfalt, Begegnung und Dialog als Bereicherung. Ausländer(innen) ein integriertes, geachtetes und sicheres Leben hier zu ermöglichen, setzt ein klares Nein zu jeder Art von Fremdenfeindlichkeit voraus. Neonazis dürfen keine Chance erhalten, ihre Menschen verachtende Ideologie auszuweiten oder provokant zu demonstrieren.

Ich sehe dabei zwei Hauptaufgaben für die Politik. Erstens: Sie muss sich öffentlich klar dagegen stellen, immer wieder. Zweitens: Sie trägt Verantwortung für Rahmenbedingungen, in denen Zivilgesellschaft gegen rechts wächst.

Wie können wir Politiker(innen) diese Bereiche konkret angehen? Das Parlament sollte Gesetze zum Schutz vor Diskriminierung beschließen. Dort formulierte Grundsätze des Zusammenlebens geben wichtige Signale in unsere Gesellschaft. Die Landesregierungen müssen ihre Bildungspläne erneuern. Da gehört mehr über unsere demokratischen Grundwerte hinein, damit Kinder und Jugendliche nazistische Inhalte erkennen und deren Folgen abschätzen lernen. Für diese neuen Akzente muss auch die Ausbildung der Lehrkräfte modernisiert werden. Bund, Länder und Gemeinden sollen eine ausreichende Finanzausstattung für Initiativen gegen rechts sicherstellen und im Konsens diese wichtigen Anlaufstellen für Aufklärung und Opferhilfe erhalten und stärken.

Erschienen am 7. März 2006


Rechte Marginalspalte
Cover-Bild der Blickpunkt Ausgabe 02/2010
Aktuelle Ausgabe
Die aktuelle Ausgabe von BLICKPUNKT BUNDESTAG SPEZIAL können Sie hier als PDF-Datei öffnen oder herunterladen.
»PDF-Datei
Logo des Portals Mitmischen.
Mitmischen
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im Internet mit Chats, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und Hintergrund-
berichten.
» Zur Website
Logo der Zeitschrift Glasklar.
Europa
Europa ist überall — Europäische Gesetze regeln den Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnaie. Aber was bedeutet es eigentlich, zu Europa zu gehören? GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen.
» ZurWebsite


Untere Service-Navigation
zurück zur Hilfsnavigation