Die USA im Bundestag

Außenpolitik und internationale Zusammenarbeit sind keineswegs nur Sache der Bundesregierung. Auch das Parlament hat ein gewichtiges Wort mitzureden. Auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Gremien gestaltet der Bundestag die Beziehungen zu anderen Staaten — auch die zu den USA.

Zentraler Ort im Bundestag für die Pflege der internationalen Beziehungen ist der Auswärtige Ausschuss. Hier werden außenpolitische Entscheidungen des Bundestages vorbereitet und das außenpolitische Handeln der Bundesregierung wird parlamentarisch kontrolliert und begleitet. Als wichtige Konstante deutscher Außenpolitik spielen die transatlantischen Beziehungen eine bedeutende Rolle. Delegationsreisen führen Mitglieder des Ausschusses regelmäßig in die USA, wo sie Gespräche mit Kongressabgeordneten und Regierungsvertretern führen.

Das Bild, das sie sich vor Ort machen, und die Informationen, die sie dort aus erster Hand erhalten, sind unverzichtbar, um den Kontrollauftrag des Parlaments gegenüber der Regierung ausführen zu können. Zudem entstehen auf solchen Reisen persönliche Kontakte zu amerikanischen Kollegen, die wesentlich zu den vertrauensvollen Beziehungen der beiden Länder auf Parlamentsebene beitragen.

Herausragende Bedeutung für den engen und freundschaftlichen Austausch zwischen Abgeordneten beider Länder haben auch die Parlamentariergruppe USA und ihr Gegenpart auf amerikanischer Seite, die „Congressional Study Group on Germany”. Gemeinsam veranstalten sie einmal im Jahr das Congress- Bundestag-Seminar (CBS), das abwechselnd in Deutschland und den USA stattfindet.

Auf dieser Konferenz, die erstmals 1983 stattfand, kommen Abgeordnete beider Länder für eine Woche zusammen, um miteinander und mit Regierungsvertretern, Wissenschaftlern und Unternehmern über aktuelle politische Themen zu diskutieren. „Durch die regelmäßigen Kontakte sind Bindungen und Freundschaften entstanden, die über das politische Tagesgeschäft hinausreichen”, sagte der Vorsitzende der Parlamentariergruppe USA, Hans-Ulrich Klose, bei den diesjährigen Feierlichkeiten zum 25-jährigen Jubiläum des CBS. „Es ist ein Netzwerk persönlichen Vertrauens entstanden, das seine Haltbarkeit auch in schwierigen Zeiten bewiesen hat.”

Ebenfalls vor einem Vierteljahrhundert wurde das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ins Leben gerufen — eine gemeinsame Initiative von US-Kongress und Deutschem Bundestag aus Anlass des 300. Jahrestages der ersten deutschen Einwanderung in die Vereinigten Staaten. Das PPP ist ein auf Gegenseitigkeit angelegtes Jugendaustauschprogramm (siehe Seite 12). Zu den engen Beziehungen zwischen Kongress und Bundestag trägt schließlich der Mitarbeiteraustausch (MAT) der beiden Parlamente bei: Jedes Jahr besuchen Verwaltungsmitarbeiter des US-Kongresses den Bundestag, um in Gesprächen mit ihren Fachkollegen Aufbau und Arbeitsweise des deutschen Parlaments kennenzulernen und persönliche Kontakte zu knüpfen. Beim Gegenbesuch in Washington haben umgekehrt Mitarbeiter des Bundestages die Chance, zwei Wochen lang ihren Kollegen im US-Kongress über die Schulter zu schauen. 

« Vorheriger Artikel   Nächster Artikel »

Text: Nicole Alexander
Erschienen am 13. August 2008