Das Projekt der europäischen Einigung begann in den 1950er Jahren als Lehre aus Jahrhunderten der Kriege und unter dem Eindruck der schrecklichen Verwüstungen des vom nationalsozialistischen Deutschland angezettelten Weltkriegs. Kürzlich brachte der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude ...

Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Er beendet ein Jahrzehnt intensiver Beratungen über die Revision der vertraglichen und institutionellen Grundlagen der Europäischen Union (EU). Das Inkrafttreten des Vertrags beendet mancherlei Unsicherheit über den Fortgang der ...

Seit dem 1. Dezember 2009 arbeitet die EU-Maschinerie nach einem anderen Takt. An diesem Tag trat nach langen Verhandlungen die vom ursprünglichen Verfassungsvertrag zum Vertrag von Lissabon mutierte Reform der europäischen Institutionen und Verfahren in Kraft. Nachhaltige Veränderungen bringt der ...

Der Vertrag von Lissabon zeichnet sich nicht durch maßgebliche Veränderungen im Bereich der europäischen Wirtschafts- oder Währungsordnung aus. Das unterscheidet ihn deutlich von früheren Verträgen, etwa der Europäischen Akte von 1987, welche die Schaffung des Binnenmarkts vorgab, oder vom Vertrag ...

Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) vom 30. Juni 2009 1 hat in der Öffentlichkeit eine ambivalente Einschätzung erfahren. Einerseits herrscht Erleichterung darüber, dass das Zustimmungsgesetz zum Vertrag vom Lissabon 2 (dem Neuerungsausschnitt der gescheiterten Gesamtkodifikation ...

Das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon könne man mit einer „echten demokratischen Revolution für die gemeinsame Agrarpolitik“ gleichsetzen. 1 Diese begeisterten Worte stammen von Paolo de Castro, der seit Juni 2009 den Vorsitz des Ausschusses für Landwirtschaft und Ländliche ...

Seit ihrer Einführung im Jahr 2001 ist die „Offene Methode der Koordinierung“ (OMK) Gegenstand reger Forschungstätigkeit in den Sozialwissenschaften. 1 Der Grund hierfür liegt vermutlich in der Neuartigkeit dieser Regierungsmethode im Institutionengefüge der Europäischen Union (EU). Die ...

Europa und der Stier, das ist die übliche historische, metaphorische Spur. Wir wollen hier einer anderen nachgehen: Europa und das Schiff, vor allem Europa und das Staatsschiff. Diese Spur führt uns näher an die gegenwärtige staatsrechtliche Bedeutung der Europäischen Union (EU), an dieses 1957 ...