Treppe im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus © DBT

Expertentreffen der OSZE PV

Vom 20. bis 21. November 2006 fand im Bundestag ein Expertentreffen zum Thema "Best Practices bei der Bekämpfung von Antisemitismus" statt. Die Veranstaltung der Deutschen Delegation der PV OSZE (Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) brachte internationale Forscher und Politiker der OSZE-Mitgliedstaaten zusammen, um sich über bewährte Praxisbeispiele gegen Antisemitismus auszutauschen. Bei der Berliner Konferenz stand die Wirksamkeit von Strategien gegen Antisemitismus auf dem Prüfstand, die auf Vorgänger-Konferenzen entwickelt wurden.

Am Montag, dem 20. November 2006, eröffnete Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse die Konferenz. Jean-Yves Camus vom Institut für internationale und strategische Beziehungen, Frankreich, sprach zur Eröffnung über antisemitische Tendenzen, unter anderem in bestimmten Medien und in Gemeinschaften von Einwanderern.

Am folgenden Tag, dem Haupttag der Veranstaltung, diskutierten die Experten in thematischen Runden die rechtlichen Fragen der Datenerhebung, hassgeprägte Gewaltverbrechen und Erziehung. Professor Gert Weiskirchen fasste als Persönlicher Beauftragter des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für Antisemitismusfragen unter anderem die Ergebnisse zusammen.

Die PV der OSZE ist die parlamentarische Kraft der OSZE, die mit ihren 56 Mitgliedsstaaten geografisch von Vancouver bis Wladiwostok reicht. Ziel der OSZE ist die Sicherung des Friedens und der Wiederaufbau nach Konflikten. Die Versammlung mit Parlamentariern aus den Mitgliedstaaten begleitet diese Prozesse. Die Abgeordneten vermitteln die Arbeit der OSZE in ihren jeweiligen Herkunftsländern und initiieren neue Politikfelder. Der Kampf gegen Antisemitismus ist dabei einer der Schwerpunkte.

In der deutschen Delegation der OSZE sind 13 Abgeordnete aus allen fünf Fraktionen des Bundestages vertreten.