Blick in den Plenarsaal © DBT

Stichwort: Debatte

Im Plenum werden Gesetze beschlossen, doch zuvor werden sie diskutiert. Was die Abgeordneten in Ausschuss- und Fraktionssitzungen vorbereiten, diskutieren Regierungs- und Oppositionsfraktionen schließlich öffentlich im Plenarsaal. Abgeordnete machen ihre Position deutlich, informieren und orientieren sich. Der Bundestag kennt verschiedene Formen der Debatte, je nach Thema und Anlass: Große Debatte, Kernzeitdebatte und Aktuelle Stunde – was unterscheidet sie und wie läuft eine Debatte im Bundestag ab?

Die Art der Debatte bestimmt die Dauer, die Redezeit der Abgeordneten und auch den Wochentag. Mittwochs steht zuerst in der Regel die Befragung der Bundesregierung auf der Tagesordnung, daran schließt sich manchmal eine Aktuelle Stunde an, die ein tagesaktuelles Thema behandelt. Am Donnerstag gibt es die so genannte Kernzeitdebatte, in der grundlegende politische und gesellschaftliche Themen behandelt werden. Generell ist der Ablauf der Diskussionen im Plenum in der Geschäftsordnung geregelt.