Innenminister Schäuble sprach zum Migrationsbericht. © DBT/photothek.net

Bundestag debattierte über Migrationsbericht

Die Zahl der Einwanderer nach Deutschland nimmt weiter ab. Das geht aus dem aktuellen Migrationsbericht hervor, den die Bundesregierung am Freitag, dem 9. Mai 2008, dem Bundestag vorstellte. Außerdem berichtete die Regierung über die bisherigen Erfahrungen mit Integrationskursen.

Der Migrationsbericht wird jährlich auf Wunsch des Bundestages vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erstellt. Er informiert umfassend über das Migrationsgeschehen in Deutschland - über Ein- und Abwanderungen von Ausländern und Deutschen, die Herkunft der Migranten, illegale Migration nach Deutschland sowie die Zahl der Asylsuchenden. Der jetzt vorliegende Migrationsbericht 2006 ( 16/7705) wurde im Dezember 2007 von der Bundesregierung verabschiedet.

Weniger Zuwanderung

Dem aktuellen Migrationsbericht zufolge sinkt die Zahl der Einwanderer nach Deutschland weiter. Im Jahr 2006 sind insgesamt 661.855 Personen nach Deutschland gezogen. Das ist der geringste Wert im Berichtszeitraum von 1991 bis 2006. Die höchste Zuwanderung mit gut 1,5 Millionen Personen war im Jahr 1992 zu verzeichnen.

Den Zuzügen standen 2006 laut Bericht 639.064 Abwanderungen gegenüber. Daraus ergibt sich ein Zuwanderungsüberschuss von 22.791 Personen. Der Anteil der Ausländer unter den Abgewanderten lag bei 75,7 Prozent und war damit der niedrigste der vergangenen 16 Jahre.

Viele Zuzüge aus Europa

Fast drei Viertel aller zugezogenen Personen (72,5 Prozent) stammten aus Europa, heißt es in dem Bericht weiter. Allein 19 Prozent davon aus den alten EU-Staaten und 32 Prozent aus den zehn neuen EU-Staaten. Damit liege der Anteil der Zugewanderten aus den EU-Staaten mittlerweile bei etwas mehr als der Hälfte aller Zuzüge. Hauptherkunftsland der Zuwanderer war 2006 Polen mit 163.643 Zuzügen.

Deutsche: Höchste Nettoabwanderung seit 1950

Das Hauptzielland der Fortzügler aus Deutschland war 2006 ebenfalls Polen. Auch setzte sich der seit einigen Jahren zu beobachtende Trend fort, dass bei Staatsangehörigen der ehemaligen Anwerberstaaten Italien, Griechenland, Portugal und Spanien mehr Fort- als Zuzüge zu verzeichnen sind. Erstmals seit 1985 war auch bei türkischen Staatsangehörigen die Zahl der Fortzüge größer als die der Zuzüge. Bei Deutschen übertraf 2006 die Zahl der Fortzüge die der Zuzüge um 51.902, was die höchste Nettoabwanderung seit Anfang der 1950er Jahre bedeute, heißt es in dem Bericht.

Rückgang bei Asylanträgen

Die Zahl der Asylanträge ist im Jahr 2006 auf 21.029 gefallen, nachdem sie im Jahr 2005 bei 28.914 gelegen hat. Das spiegele eine Entwicklung wieder, wie sie schon seit dem Jahr 1993 anhalte, so die Regierung Hauptherkunftsland von Asylsuchenden war Serbien und Montenegro mit 15,4 Prozent, gefolgt vom Irak mit 10,1 Prozent.

Debatte über Integrationskurse

Die Abgeordneten diskutierten am Freitag auch über den Erfahrungsbericht der Bundesregierung zu Durchführung und Finanzierung von Integrationskursen ( 16/6043). Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte ihn 2007 dem Bundeskabinett vorgelegt und war damit der Verpflichtung nachgekommen, den Gesetzgeber kontinuierlich über Erfolg und Qualität der Kurse zu informieren.

Rechtsanspruch auf Teilnahme

Nachdem das 2005 in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz wesentliche Teile des deutschen Ausländerrechts neu geregelt hatte, haben neu zugewanderte Ausländer, die sich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten, einen Rechtsanspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs. Er soll in einem Sprachkurs ausreichende Sprachkenntnisse und in einem Orientierungskurs Informationen über Rechtsordnung, Geschichte und Kutur in Deutschland vermitteln. Für Zuwanderer, die nicht über einfache mündliche Sprachkenntnisse verfügen, ist die Teilnahme verpflichtend. Über 1.500 Kursträger bieten den Unterricht derzeit bundesweit an.

Über 100.000 Absolventen

In den Jahren 2005 und 2006 erhielten über rund 360.000 Personen die Möglichkeit, an einem Integrationskurs teilzunehmen, heißt es in dem Bericht. Über 100.000 Personen haben den Kurs seither abgeschlossen. Die Mehrzahl der Teilnehmer (58,6 Prozent) stellen Altzuwanderer, drei Viertel aller Neuzuwanderer wurden von den Ausländerbehörden zum Integrationskurs verpflichtet. Besonders wichtig sei, wird betont, dass 2006 auch die wichtige Zielgruppe der Frauen erreicht worden sei. Sie stellten 65,5 Prozent der Kursteilnehmer.

Vorschläge zur Optimierung

Obwohl die Integrationskurse 2005 erfolgreich eingeführt worden seien, zeige die Kurspraxis insgesamt jedoch, dass es noch Defizite und Möglichkeiten der Verbesserung des Systems gäbe, heißt es in einem Fazit. Der Bericht empfiehlt daher beispielsweise die Einführung verpflichtender Einstufungs- und Abschlusstests, die Ausweitung der Orientierungskurse sowie eine Begrenzung der Teilnehmer auf maximal 20 pro Kurs.