"Ein totaler Zusammenbruch war nicht absehbar"

Untersuchungsobjekt Hypo Real Estate © dpa - Report

Bundesbank-Mitarbeiter sagten im HRE-Untersuchungsausschuss aus

Die Schieflage der irischen Tochter Depfa der Hypo Real Estate (HRE) ist im September 2008 durch den Zusammenbruch des Interbankenmarkts und durch das damit verbundene Ende einer kurzfristigen Kreditrefinanzierung als Folge der Pleite von Lehman Brothers verursacht worden. Dies berichtete der Bundesbank-Mitarbeiter Manfred Eder am Donnerstag, 28. Mai 2009, vor dem HRE-Untersuchungsausschuss. Eder war im Frühjahr 2008 für eine Sonderprüfung der Depfa zuständig. Ein solches "Worst-Case-Szenario" sei nicht vorstellbar gewesen und deshalb bei der Kontrolle der HRE-Tochter auch nicht durchgespielt worden, sagte Eder. Für ihn sei zwar ein Fortdauern der bereits vor dem Aus für Lehman Brothers zu beobachtenden „schwierigen Situation“ auf dem Kreditmarkt denkbar gewesen. Ein „totaler Zusammenbruch“ sei jedoch nicht absehbar gewesen. Eine solche „Extremsituation“ habe es in der gesamten Nachkriegszeit nicht gegeben.

Der Untersuchungsausschuss unter Vorsitz von Dr. Hans-Ulrich Krüger (SPD) befasst sich mit der Frage, ob die Verluste der Depfa und der mittlerweile mit fast 90 Milliarden Euro staatlichen Geldern gestützten HRE allein durch die Katastrophe von Lehman Brothers ausgelöst wurden oder ob ein frühzeitiges Eingreifen der Bankenaufsicht und der Regierung das Desaster hätte vermeiden können.

Gewichtige Beanstandungen

Mehrfach wollten Abgeordnete der Koalition wie der Opposition von Eder wissen, ob die Krise der Depfa und der HRE hätte verhindert oder abgemildert werden können, wenn die bei der Sonderprüfung der irischen Tochter ermittelten zahlreichen Missstände zügig abgestellt worden wären. Laut dem Zeugen war eine Nachprüfung für 2009 eingeplant. Die Parlamentarier zitierten aus Medienveröffentlichungen über den Bericht zur Depfa-Kontrolle, in dem von 49 Verstößen gegen die Funktionsfähigkeit des Risikomanagements die Rede war, darunter von 29 „mittelschweren“ und zwölf „gewichtigen“ Beanstandungen.

Dazu erklärte Eder, eine Beseitigung der Mängel hätte an dem Geschäftsmodell der Depfa nichts geändert, die sich vor allem in der langfristigen Staatsfinanzierung engagiert und zu 50 Prozent mit kurzen Krediten refinanziert habe. Dieses Prinzip habe ja auch funktioniert, die Depfa sei mit einem hohen Rating bewertet worden. Die Pleite von Lehman Brothers mit der raschen Stillegung des Interbankenmarkts habe diesem Geschäftsmodell jedoch den Boden entzogen. Im Nachhinein, so Eder, könne sich die Frage stellen, ob man dem Faktor Risikovorsorge mehr Gewicht hätte geben sollen.

Geänderte Schwerpunkte bei Bankprüfungen

Vertreter der Oppositionsfraktionen kritisierten, dass aus dem ebenfalls wesentlich in riskanten irischen Geschäften wurzelnden Debakel der SachsenLB im Jahr 2007 offenbar nicht die nötigen Konsequenzen für Kontrollen durch die Bankenaufsicht gezogen worden seien. Auch wurde moniert, dass die Bundesbank zwar bei der Neugründung von Kreditinstituten deren Geschäftsmodell unter die Lupe nehme, dies beim Kauf der irischen Depfa durch die HRE aber unterblieben sei.

Eder sagte dazu, als Folge der Erfahrungen bei der SachsenLB hätten sich die Schwerpunkte bei Bankprüfungen geändert. Im Übrigen sei das Geschehen bei der SachsenLB mit dem Fall Depfa und HRE nicht vergleichbar. Er sehe keine Mängel bei der durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) veranlassten Kontrolle des irischen Instituts durch die Bundesbank.