Berlin: (hib/VOM) Die Entwicklungen in der
rechtsextremen Skinhead-Musikszene interessieren die Fraktion DIE
LINKE. in drei Kleine Anfragen (
16/13,
16/14,
16/15), die sich auf die Jahre 2002, 2003 und
2004 beziehen. Die Abgeordneten stellen fest, dass
rechtsextremistische Konzerte und Liederabende seit Beginn der
90er-Jahre von einer wachsenden Zahl rechtsextrem orientierter
Jugendlicher besucht werden. Mehrere hundert Besucher seien "lange
schon keine Seltenheit mehr". In einigen Fällen sei es im
Anschluss daran durch fremdenfeindliche und antisemitische
Liedtexte zu gewalttätigen Übergriffen auf Migranten,
Obdachlose und Andersdenkende gekommen. Die Fraktion will wissen,
welche rechtsextremistischen Musikveranstaltungen in den einzelnen
Jahren stattgefunden haben, welche Straftaten im unmittelbaren
Zusammenhang damit begangen wurden und welche Vorkehrungen Polizei
und Behörden treffen, um rechtsextremistische und
fremdenfeindliche Straf- und Gewalttaten bei Musikveranstaltungen
zu verhindern. Gefragt wird ferner, welche rechtsextremistischen
Musikgruppen und Liedermacher aktiv gewesen sind, welche
Umsätze die Hersteller der Tonträger erzielt haben und
welche Tonträger von der Bundesprüfstelle für
jugendgefährdende Inhalte indiziert worden sind.
Schließlich wollen die Abgeordneten erfahren, welche
deutschen rechtsextremistischen Organisationen Musikveranstaltungen
im Ausland organisiert haben und was die Regierung unternommen hat,
um über rechtsextreme Jugendkultur aufzuklären.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller,
Bernadette Schweda, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf