Berlin: (hib/VOM) Die Einrichtung eines
deutschen Biomasseforschungszentrums ist Gegenstand einer Kleinen
Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (
16/352). Darin heißt es, die
rot-grüne Bundesregierung habe im März letzten Jahres
entschieden, dieses Zentrum in Leipzig anzusiedeln. Nun sei im
Koalitionsvertrag der neuen Regierung zu lesen, dass das Zentrum in
Ostdeutschland angesiedelt werden soll, was bedeute, dass eine
genaue Standortentscheidung noch nicht getroffen sei. Die Fraktion
will wissen, ob vorgesehen ist, an der Standortentscheidung der
Vorgängerregierung etwas zu ändern und nach welchen
Kriterien diese Entscheidung getroffen wird. Die Regierung soll
sagen, in welchem Umfang das Zentrum finanziell und personell
ausgestattet werden soll und bis wann die Regierung mit der
Inbetriebnahme rechnet. Die Abgeordneten erkundigen sich ferner, ob
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der brandenburgische
Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sich für eine
Ansiedlung in Mecklenburg-Vorpommern oder Brandenburg eingesetzt
haben.