Berlin: (hib/BOB) Wie viele Soldaten auf Zeit mit einer mindestens zwölfjährigen Verpflichtungszeit seit 1990 aus der Bundeswehr ausgeschieden sind und wie viele davon aus diesem Kreis in den öffentlichen Dienst übernommen wurden, möchte die Fraktion Die Linke wissen. In einer Kleine Anfrage ( 16/741) führen die Abgeordneten aus, bei den Betroffenen nähre sich der Verdacht, dass ausscheidende Soldaten auf Zeit regelmäßig und oft unbegründet als ungeeignet für die ausgeschriebenen Stellen angesehen würden. Obwohl ehemalige Bundeswehrangehörige in der Regel eine höhere Qualifikation aufwiesen, würden die Stellen bevorzugt mit jüngeren Leuten mit zivilem Vorleben besetzt.

Berlin: (hib/MPI) Nach dem aktuellen Stand beim geplanten Neubau der Bundesstraße 178 in Ostsachsen erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 16/740). Die Abgeordneten wollen ferner wissen, wie hoch das Verkehrsaufkommen derzeit auf der B 178 ist und welche Punkte regelmäßig von Verkehrsstaus betroffen sind. Zudem wird die Bundesregierung gefragt, welche Gründe für einen Neubau der Straße und gegen den Ausbau der bestehenden B 178 sprechen, der von einigen Bürgerinitiativen bevorzugt werde.