Berlin: (hib/SAS) Mit Kosten in Höhe
von 1,4 Milliarden Euro rechnet die Bundesregierung beim Ausbau der
Eisenbahnstrecken zur deutsch-polnischen Grenze. Ein entsprechendes
Investitionsvolumen werde für die deutschen Streckenabschnitte
von Berlin nach Warschau sowie von Dresden nach Breslau
benötigt. In ihrer Antwort (
16/1106) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/998) verweist die Bundesregierung auf ein
Abkommen zwischen dem deutschen Bundesverkehrsministerium und dem
polnischen Ministerium für Infrastruktur vom 30. April 2003
als Grundlage für den grenzüberschreitenden Ausbau. Dabei
sei für die Ausbaustrecke von Berlin nach Frankfurt an der
Oder bis zur deutsch-polnischen Grenze eine Gesamtfinanzierung
zwischen Bund und Deutscher Bahn AG in Höhe von 539,312
Millionen Euro vereinbart worden. Die Vereinbarung beinhalte
bereits eine Teilfinanzierung von 2001 über 296 Millionen
Euro. Davon habe die Bahn bis Ende 2005 Mittel über 200
Millionen Euro abgerufen. Die Regierung vertritt die Auffassung,
dass die Finanzierung des Streckenausbaus bis zu seiner
Fertigstellung damit gesichert sei. Zum Stand der Ausbauarbeiten
erklärt sie weiter, der 56 Kilometer lange Abschnitt zwischen
Erkner bei Berlin und Frankfurt an der Oder werde voraussichtlich
Ende dieses Jahres fertig gestellt und mit einer
Streckengeschwindigkeit von 160 Kilometern pro Stunde befahrbar
sein. Demgegenüber würden die Bauarbeiten auf der Strecke
von Frankfurt bis zur deutsch-polnischen Grenze voraussichtlich
2009 fertig sein. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten im Abschnitt
Berlin-Erkner sei frühestens im Jahre 2012 zu rechnen. Hier
fänden zurzeit punktuelle Baumaßnahmen, etwa an
Brückenbauwerken, statt. Ebenfalls bis zum Jahresende fertig
gestellt sein werde die Strecke von Berlin nach Warschau im so
genannten "Korridor II". Für die Beendigung der Bauarbeiten im
"Korridor III" seien in dem deutsch-polnischen Abkommen keine
Termine vereinbart worden. Ohne konkreten Zeithorizont seien auch
die Vereinbarungen für den Streckenausbau zwischen Dresden
über Görlitz zur deutsch-polnischen Grenze in Richtung
Breslau geblieben. Die Elektrifizierung der Strecke sei als eine
"langfristige Maßnahme" eingestuft worden, so die Regierung.
Zurzeit werde die Strecke mit moderner Leit- und Sicherungstechnik
ausgerüstet, als Voraussetzung für künftige
Geschwindigkeiten von bis zu 160 Stundenkilometern in Richtung
Breslau.