Zusammenarbeit mit Tadschikistan soll gestärkt werden
Europa/Gesetzentwurf - 06.06.2006
Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung
unterstützt die Bestrebungen der EU, die wirtschaftlichen und
politischen Beziehungen mit der zentralasiatischen Republik
Tadschikistan zu stärken. Sie hat deshalb einen Gesetzentwurf
(16/1621) vorgelegt, mit dem ein
Partnerschaftsabkommen vom 11. Oktober 2004 ratifiziert werden
soll. Dieses ersetzt ein Abkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Sowjetunion über den Handel
und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit vom
18. Dezember 1989. Das neue Abkommen begründet keine neuen
finanziellen Verpflichtungen, sondern die Kosten werden aus einem
EU-Finanzhilfeprogramm zur Unterstützung des Reformprozesses
in einigen Ländern Osteuropas und Zentralasiens
(TACIS-Programm) bestritten. Die ehemalige Sowjetrepublik
Tadschikistan grenzt an Afghanistan, Usbekistan, Kirgisistan und
die Volksrepublik China. Mehr als 50 Prozent des Staatsgebietes
liegen auf einer Höhe von mindestens 3.000 Metern über
dem Meeresspiegel.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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