Deutsche Steinkohle AG soll Daten über Kosten
vorlegen
Wirtschaft und Technologie/Antrag -
08.06.2006
Berlin: (hib/VOM) Die Deutsche Steinkohle
AG als größte Tochterfirma des Energiekonzerns RAG soll
detaillierte Angaben über die Kosten eines
sozialverträglichen Auslaufs des subventionierten Bergbaus
machen. Dies fordern Bündnis 90/Die Grünen in einem
Antrag (
16/1672). Darüber hinaus solle die
Bundesregierung durch ein Gutachten klären lassen, ob zur
Absicherung der "erheblichen Risiken" der so genannten
Ewigkeitskosten für die öffentliche Hand nicht ein
höherer Verkaufserlös zu erzielen sei, wenn
Unternehmensteile der RAG separat verwertet werden, als bei dem von
der RAG geplanten Börsengang. Zu den Ewigkeitskosten
zählen die Kosten der Alterssicherung der im Bergbau
Beschäftigten sowie Folgekosten eventueller
Umweltschäden. Zur Begründung heißt es, die
Bundesregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen
förderten gemeinsam den Steinkohlebergbau. Der
nordrhein-westfälische Landtag habe die Landesregierung am 16.
März dieses Jahres aufgefordert, die genannten Informationen
zur Verfügung zu stellen. Dieser Aufforderung solle sich der
Bundestag anschließen, heißt es in dem Antrag.
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