Eventuelles Verbot von NPD-Aufmärschen während der WM
erläutern
Inneres/Kleine Anfrage - 08.06.2006
Berlin: (hib/VOM) Die Fraktion Die Linke
erkundigt sich nach den Vorstellungen der Bundesregierung zu einem
Verbot von NPD-Aufmärschen während und nach der
Fußballweltmeisterschaft. In einer Kleine Anfrage (
16/1695) beziehen sich die Abgeordneten auf
eine Aussage von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU),
der sich für ein temporär beschränktes Verbot
solcher Aufmärsche ausgesprochen habe. Die Regierung soll
sagen, welche Gründe aus ihrer Sicht dafür sprechen,
während der Fußball-WM NPD-Aufmärsche zu verbieten
und weshalb diese nicht auch außerhalb von WM-Zeiten
untersagt werden sollten.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein,
Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F. Wolf