Berlin: (hib/MPI) Alle Fraktionen sehen
mit Blick auf den drastischen Rückgang von Mutter-Kind-Kuren
erheblichen Klärungsbedarf. Bei einem Expertengespräch im
Ausschuss für Gesundheit am Mittwoch konzentrierten sich die
Fragen der Abgeordneten entsprechend auf die Ursachen für die
geringe Zahl der Bewilligungen. Nach Darstellung der
Bundesregierung sanken die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen
in diesem Bereich im ersten Quartal 2006 erneut, und zwar um 26,7
Prozent - das entspricht rund 70 Millionen Euro. Aus einer
kürzlich vorgelegten Unterrichtung (
16/1150) der Regierung geht hervor, dass sich
die Ausgaben im Jahr 2005 auf 263 Millionen Euro beliefen. Zum
Vergleich: Im Jahr 1999 wurden für Mutter- beziehungsweise
Vater-Kind-Kuren noch rund 421 Millionen Euro ausgegeben. Die Zahl
der Bewilligungen sank dem Bericht zufolge von rund 229.000 im Jahr
1999 auf 131.000 im Jahr 2004 - ein Minus von rund 57 Prozent. Die
Spitzenverbände der Krankenkassen verwiesen darauf, dass es
kein detailliertes Zahlenmaterial zu Mutter-Kind-Kuren gebe,
weshalb die Gründe für den Rückgang auch schwer zu
benennen seien. Allerdings gebe es ein Projekt, in dem
statistisches Material in fünf ausgewählten
Bundesländern gesammelt wird. Ergebnisse sollten in Kürze
vorliegen, hieß es. Offenkundig führe die seit 2004
geltende geänderte Belastungsgrenze bei der Zuzahlung bei den
eher aus benachteiligten sozialen Schichten stammenden Müttern
"zu einem zurückhaltenden Antragsverhalten". Außerdem
seien nach dem Sozialgesetzbuch für erwerbstätige
Mütter für Kuren die Rentenversicherungsträger
zuständig. In deren Leistungskatalog fielen aber keine
Mutter-Kind-Kuren. Der Bundesverband der Deutschen
Privatkrankenanstalten unterstrich, der einzig plausible Grund
für den erheblichen Rückgang bei den Mutter-Kind-Kuren
sei, dass bei den Krankenkassen "die Kassenlage marode ist". Das
Zugangsverfahren müsse vereinfacht und bürokratische
Hürden abgebaut werden, damit die medizinisch notwendige
Leistung gewährt werde. Das Deutsche Müttergenesungswerk
hob hervor, dass die Ausgaben der Krankenkassen für
Mutter-Kind-Kuren einen Anteil von nur 0,2 Prozent der
Gesamtausgaben ausmachten. Es hob hervor, dass das Antrags- und
Bewilligungsverfahren der Krankenkassen in den vergangenen Jahren
"deutlich verschärft" worden sei. Allein im Jahr 2005 seien 36
Prozent der Anträge abgelehnt worden, erläuterte das
Müttergenesungswerk unter Berufung auf eigene Erhebungen.
Allerdings gebe es große regionale und sogar lokale
Schwankungen auch innerhalb und zwischen den Kassen und
Kassenarten. Die Zahl der Widersprüche liege seit Jahren bei
zirka 65 Prozent. Das Müttergenesungswerk schlug vor, die
Mutter-Kind-Kuren in den Risikostrukturausgleich einzubeziehen, um
den Zugang von Müttern und Vätern zu entsprechenden Kuren
bei allen Krankenkassen zu stärken und die Ausgaben
gleichmäßiger zu verteilen. Die Bundesregierung
erörterte, dass im Rahmen der Diskussion in der großen
Koalition über eine Gesundheitsreform die Frage der
Rehabilitationsleistungen eine wichtige Rolle gespielt habe, und
schloss Änderungen nicht aus. Der Gesundheitsausschuss wird
sich nach Worten der Ausschussvorsitzenden Martina Bunge (Die
Linke) weiter mit dem Thema beschäftigen, gegebenenfalls auch
in einer öffentlichen Anhörung.