Bundesregierung: Bilanz des Europäischen Entwicklungsfonds
ist positiv
Entwicklungszusammenarbeit/Antwort -
26.07.2006
Berlin: (hib/BOB) Die
entwicklungspolitische Bilanz des Europäischen
Entwicklungsfonds (EEF) ist positiv. Dies stellt die
Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/2267) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/2132) fest. Der Effekt, der durch den EEF
aufgrund der Bündelung von Ressourcen erzielt werden
könne, sei ein Vielfacher, verglichen mit bilateralen
Maßnahmen. Laut Jahresbericht 2005 habe die EU-Kommission
eine Überprüfung von 369 Projekten durch unabhängige
Gutachter zu einem positiven Ergebnis geführt. Die für
das vergangene Jahr angestrebten Ziele seien weitestgehend erreicht
worden. Projekt- und Programmleistungen seien nach Plan erfolgt und
hätten den Bedürfnissen der Partnerländer
entsprochen. Die EU-Kommission überwache im Übrigen
regelmäßig den Fortschritt der einzelnen Vorhaben und
überprüfe die Länderstrategien und regionalen
Strategien, die die Grundlagen für die einzelnen Vorhaben
bildeten. Die Regierung weist weiter darauf hin, der EEF habe im
Gesamtmaßstab der europäischen
Entwicklungszusammenarbeit eine "herausgehobene Stellung". Durch
ihn werde der Großteil der Zusammenarbeit mit den 78
afrikanischen, pazifischen und karibischen Ländern des
AKP-EU-Partnerschaftsabkommens finanziert. Die EU unterhalte seit
ihrem Bestehen besondere Beziehungen zu den AKP-Staaten. Diesen
entwicklungspolitischen Besitzstand gelte es zu erhalten.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein,
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