Konzept der "National Befreiten Zonen" stammt nicht von der
Neuen Rechten
Inneres/Antwort - 02.08.2006
Berlin: (hib/WOL) Das Konzept von
"National Befreiten Zonen" ist kein Entwurf der so genannten "Neuen
Rechten", sondern stammt ursprünglich aus dem ideologischen
Umfeld der NPD-Jugend. Dies erklärt die Bundesregierung in
ihrer Antwort (
16/2269) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen (
16/2140). Auch das häufig propagierte
Konzept des Ethnopluralismus sei in nahezu allen
nicht-neonazistischen Teilen des Rechtsextremismus akzeptiert und
kein alleiniges Merkmal dieser Bewegung. Im Übrigen beziehe
sich der Begriff "Neue Rechte" auf teils fest organisierte, teils
lose miteinander verbundene Gruppen, die das Gedankengut einer
konservativen Revolution der Weimarer Republik verwenden. Damit
soll über eine "Kulturrevolution von rechts" ein politischer
Wandel zur "Delegitimierung" des demokratischen Verfassungsstaates
erreicht werden. Insgesamt habe die "Neue Rechte" ihre
beabsichtigte kulturelle und politische Hegemonie jedoch noch nicht
einmal in Ansätzen erlangt, heißt es in der
Antwort.
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