Berlin: (hib/BOB) In den Monaten April bis Juni 2006 sind 231 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden. Darunter waren drei Gewalttaten (jeweils eine in Brandenburg, Berlin und in Baden-Württemberg) und 50 Propagandadelikte, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/2449) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/2379) mit. Insgesamt 144 Tatverdächtige seien ermittelt und 23 Personen festgenommen worden. In keinem Fall sei Haftbefehl erlassen worden. Bei den Straftaten mit antisemitischem Hintergrund liegt Nordrhein-Westfalen an der Spitze (49 Straftaten), gefolgt von Berlin (insgesamt 43 Straftaten) und von Niedersachsen (28 Straftaten). Laut Bundesregierung sind dabei vier Personen zu Schaden gekommen - drei Personen in Berlin und eine im Brandenburg. Sie weist darauf hin, dass diese Zahl keine abschließende Statistik darstellt. Sie könnte sich aufgrund von Nachmeldungen noch teilweise erheblich verändern.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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