Berlin: (hib/VOM) Die Investitionen kleiner und mittelständischer Unternehmen in den neuen Ländern sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion ( 16/4729). Gerade kleinere Unternehmen seien aus Mangel an Eigenmitteln durch eine unzureichende Versorgung mit Krediten bedroht. So sei der Anteil der Bankkredite mit Laufzeiten von mehr als fünf Jahren bei kleinen und mittleren Unternehmen mit weniger als fünf Vollzeitbeschäftigten von 2003 bis 2005 um 17 Prozentpunkte auf unter neun Prozent gesunken. Durch die ausbleibenden Investitionen hätten 2005 bis zu 44.000 Arbeitsplätze nicht geschaffen werden können.

Die Regierung soll sagen, was sie über eine Initiative der KfW-Bankengruppe hinaus plant, um diesen Unternehmen den Zugang zu langfristigen Bankkrediten zu erleichtern. Die KfW habe mit Unterstützung der Regierung die Initiative "Kleiner Mittelstand" gegründet, bei der die Hausbanken zu Lasten der KfW-Mittelstandsbank vollständig vom Kreditrisiko befreit werden. Die Abgeordneten wollen wissen, wie sichergestellt werden kann, dass sich die Privatbanken über diese Initiative hinaus an der Kreditvergabe für Kleinstunternehmen beteiligen. Gefragt wird ferner, welche wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Ziele die Regierung mit der Förderung von Unternehmensgründungen mit weniger als fünf Vollzeitbeschäftigten in Ostdeutschland verfolgt.