Berlin: (hib/SKE) Das Bundesfamilienministerium will bald Vorschläge für eine Verbesserung des Kinderzuschlages vorlegen. In ihrer Unterrichtung ( 16/4670) führt die Bundesregierung aus, dass 90 Prozent der Empfänger mit der Leistung zufrieden seien. Mehr als 830.000 Anträge seien seit der Einführung des Kinderzuschlages gestellt worden. Diesen könnten Eltern erhalten, die durch ihr Einkommen zwar sich selbst, aber nicht ihre Kinder zu finanzieren in der Lage seien. Nur etwa 12 Prozent seien aber bewilligt worden, so die Bundesregierung. Empfänger seien Familien mit durchschnittlich 2,55 Kindern. Die Zielgruppe Mehrkindfamilie werde also erreicht. Andererseits könne man nicht nachweisen, dass der Zuschlag Anreiz zum Arbeiten biete, wie es vorgesehen sei, heißt es in der Unterrichtung.

CDU/CSU und SPD hätten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, den Kinderzuschlag so weiterzuentwickeln, dass er Arbeitsanreize biete und mehr Betroffenen offen stehe. Von vielen Seiten seien unter anderem die vielen Regeln kritisiert worden, die den Zuschlag verkomplizierten, so die Regierung in ihrer Unterrichtung weiter. So sei er an ein Mindest- und ein Höchsteinkommen gebunden. Nur diejenigen könnten ihn erhalten, die dadurch Arbeitslosengeld II vermeiden könnten. Außerdem werde er leider nur für drei Jahre bewilligt, so die Bundesregierung.