Berlin: (hib/MVF) Ungenutzte Potenziale bei einer nachfrageorientierten Innovationspolitik sieht das Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) beim Deutschen Bundestag in einer Unterrichtung ( 16/5064) an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Innovationspolitik würde hauptsächlich über Angebote betrieben, wobei gerade eine angeregte Nachfrage spezifische Vorteile mit sich brächte. Dazu gehören die Überwindung wirtschaftsstruktureller Hemmnisse, die Umsetzung politischer Ziele und die Verbesserung der staatlichen Leistungen, heißt es in dem Bericht.
Das TAB schlägt daher vor, Innovation gezielt in die einzelnen Politikfelder einzubeziehen und bei der Definition von innovationspolitischen Zielen gesellschaftliche und industrielle Vertreter einzubinden. Flankiert werden müsse dies durch eine Bestandsaufnahme der einzelnen Ministerien bezüglich ihrer innovationspolitischen Maßnahmen, um dann Pilotprojekt zu initiieren. Aus diesem Grund sei die Schaffung eines interministeriellen Gremiums zu begrüßen.
Außerdem präsentiert die Unterrichtung für bestimmte Bereiche konkrete Verbesserungsvorschläge, angefangen bei der Energietechnik. Hier nutze Deutschland schon jetzt "umfassende Maßnahmen, um die Nachfrage nach Innovation zu erhöhen", so die Einschätzung der Experten. Ihrer Meinung nach sollte jedoch hier die Möglichkeit genutzt werden, internationale Märkte zu schaffen, welche dann wieder Nachfrage hervorrufen. Integrierte Ansätze seien weiterhin in diesem Bereich notwendig, um eine Vorreiterrolle übernehmen zu können. Konkret für Brennstoffzellen schlägt das TAB vor, Nischen zu bestimmen und diese über staatliche Nachfrage anzuschieben. Weiter müsse im Bereich der Biotechnologie das Bewusstsein in der Bevölkerung verbessert werden, beispielweise durch Informationskampagnen. Zu guter Letzt plädieren die Experten für eine verbesserte Abstimmung zwischen den föderalen Ebenen im Bereich der Kommunikations- und Informationstechnologie, so dass auch hier gezielt Innovation gefördert werden könne.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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