Berlin: (hib/PUG) Das Bundesprogramm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" sieht neben lokalen Aktionsplänen auch vor, überregionale Modellprojekte zu fördern. In einer Kleinen Anfrage ( 16/6052) will die Fraktion Die Linke wissen, welche Modellprojekte bewilligt und welche abgelehnt wurden. Dies soll nach "Trägern, Bundesländern und erreichter Punktzahl im Auswahlverfahren" spezifiziert werden. Die Linke fragt außerdem danach, welche Kriterien für die Ablehnung oder Bewilligung eines beantragten Projektes entscheidend waren und welche Möglichkeiten die Antragsteller abgelehnter Projektvorschläge noch haben, um in die Förderung einbezogen werden zu können.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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Siegfried F. Wolf