Berlin: (hib/WOL) Zur Umsetzung des
Bundesprogramms "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie
- gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus"
wurden 85 themenbezogene Modellprojekte ausgewählt. Dies
erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/6135) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/6052). Darüber hinaus wurden im Rahmen
der Auswahl durch das "Interessenbekundungsverfahren 2007" weitere
34 Modellprojekte für ein "Nachrückerverfahren"
festgelegt. Damit können diese Projekte - je nach der
Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln - später realisiert
werden. Für die Förderung eines Projektes müssen
laut Antwort mindestens 122 Punkte erreicht werden, für ein
Nachrückerprogramm mindestens 113 Punkte. Die Zahl der im
Rahmen des Verfahrens abgelehnten Projektangebote wird mit 241
angegeben. Auswahl oder Ablehnung erfolgten laut Antwort auf der
Grundlage festgelegter Indikatoren mit einer Punktevergabe. Dabei
gab es inhaltliche, zeitliche und personelle Bewertungskriterien.
Unterschiedlich hohe Möglichkeiten zur Punktevergabe gab es
für Ansatz und Modellhaftigkeit, Ausbau oder
Weiterentwicklung, Problemlage und Situationsanalyse, Inhalte und
Vorgehen sowie für Erreichbarkeit und Partizipation von
Zielgruppen, für Strukturvorgaben durch Netzwerkarbeit oder
Kooperationsangebote, für Öffentlichkeitswirksamkeit oder
für die Einbringung von Eigen- oder Drittmitteln. Mit der
Möglichkeit einer "Priorisierung" von Maßnahmen konnten
die mit der Auswahl beauftragten Gutachterinnen und Gutachter den
Gesamteindruck einer beantragten Maßnahme bewerten. Beteiligt
waren 24 Experten, die zuvor ebenfalls nach einem einheitlichen
Prüfverfahren bestimmt wurden.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Michael Klein, Dr.
Susanne Kailitz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Günter
Pursch, Annette Sach, Bernadette Schweda, Alexander Weinlein,
Siegfried F. Wolf