Berlin: (hib/BOB) Die schon seit
längeren zu beobachtende "Stagnation" im Konflikt der zwischen
der Türkei und Griechenland umstrittenen Insel Zypern
verfestigt sich. Dies nimmt die Bundesregierung "zur Kenntnis", wie
sie in ihrer Antwort (
16/7679) auf eine Kleine Anfrage der FDP (
16/7587) mitteilt. Mit dem Abschluss der
Präsidentschaftswahlen in Zypern im nächsten Monat
beginne jedoch eine längere Phase ohne Wahlen. Die Regierung
ist der Auffassung, dass dieser Zeitraum "dringend" für neue
substanzielle Impulse vor allem der Konfliktparteien selbst genutzt
werden müsse, um den Verhandlungsprozess neu zu beleben. Die
Liberalen hatten sich nach einem im Bundestag beschlossenen
interfraktionellen Antrag (
16/5259) erkundigt, in dem unter anderem
gefordert worden war, mit den europäischen Partnern und im
Rahmen der Vereinten Nationen auf eine Lösung des
Zypernkonflikts hinzuwirken.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna
Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf