Berlin: (hib/MAP) Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat nach eigenen Angaben eine Untersuchung der Partikelminderungssysteme nach den Prüfvorschriften von Anlage XXVI zur Straßenverkehrszulassungsordnung verlangt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 16/7980) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/7626) hervor. Der Skandal um unwirksame Filter für Dieselfahrzeuge stand im Mittelpunkt der Anfrage der Grünen. Laut Fraktion verfügt das Umweltministerium seit Oktober 2006 über "belastbare Informationen" zu unwirksamen Filtern. Erst im August 2007 seien jedoch aufgrund von Presseveröffentlichungen Nachprüfungen in Auftrag gegeben worden, so die Grünen. Am 3. August 2007 sei bei einer Besprechung zwischen Umweltministerium und Verkehrsministerium festgestellt worden, dass die Messergebnisse nicht belastbar sind, heißt es in der Antwort der Bundesregierung.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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(ab 01.04.2008 )
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