Berlin: (hib/VOM) Die KfW-Mittelstandsbank und die KfW-Förderbank haben ihre Zinskonditionen aufgrund aktuell gestiegener Kapitalmarktzinsen erhöht, teilt die Bundesregierung in einer Antwort ( 16/9280) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/9128) mit. Die Kapitalmarktzinsen hätten sich seit Anfang des Jahres, vor allem aber in den letzten Wochen, deutlich nach oben entwickelt. Die Erhöhung bilde damit ausschließlich Effekte aus der aktuellen Kapitalmarktentwicklung ab. Zusätzliche Faktoren seien nicht berücksichtigt worden. Lediglich bei den vom Bund verbilligten Zinssätzen der Wohnungsprogramme sei stärker angehoben worden, um die Haushaltsmittel, die zur Verbilligung der Kredite eingesetzt werden, mit dem nachgefragten Kreditvolumen in Einklang zu bringen.

Auf die Frage der FDP, ob die Zinserhöhungen mit dem Verwaltungsrat der KfW abgestimmt worden seien, teilt die Regierung mit, eine solche Abstimmung sei nicht vorgesehen. Soweit es sich um Eigenprogramme der KfW handele, habe es auch keine Abstimmung mit der Bundesregierung gegeben. Bei den ERP-Wirtschaftsförderprogrammen entschieden die zuständigen Ministerien, ob sie den Vorschlägen der KfW für eine Zinsanpassung folgen. Aber auch die Ministerien könnten sich vor dem Hintergrund der begrenzten Verbilligungsmittel "den Entwicklungen am Kapitalmarkt nicht entziehen". Für die bisherigen Veränderungen bei den Zinskonditionen kann nach Darstellung der Bundesregierung die Beteiligung der KfW an der angeschlagenen Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB als Ursache ausgeschlossen werden.